Frage an Norbert Geis von Stefan E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Lieber Herr Geis,
die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee für Deutschland. Der entsprechende Minister heißt ja auch Verteidigungsminister und nicht Einsatz- oder Kriegsminister.
Wann beschließt endlich die Koaltion, dass die Bundeswehr bis Ende 2010 aus Afghanistan abgezogen wird?
Viele Grüße
Eizenhöfer
Sehr geehrter Herr Eizenhöfer,
Deutschland hat jahrzehntelang vom Schutz durch die NATO profitiert. In Afghanistan erfüllen nun unsere Soldaten die deutsche Bündnistreue gegenüber unseren amerikanischen Freunden. Vor allem aber helfen sie dabei, das Land wieder aufzubauen, die Menschenrechte insbesondere die von Frauen und Mädchen zu schützen und der Bevölkerung und ihrem Staat eine neue Perspektive zu geben.
Würden wir das Feld kampflos und überhastet räumen, würden wir die afghanisches Bevölkerung schutzlos den Repressalien und der Willkür der Taliban überlassen und der internationale Terrorismus hätte ein wichtiges Rückzugsfeld zurückerobert, von wo aus die Sicherheit nicht nur in der Region (insbesondere Pakistan), sondern auch in Europa und Deutschland bedroht werden würde.
Mit Ende 2011 haben wir nun eine realistische Abzugsperspektive, nach der ein schrittweiser Abzug starten kann und der unserer Verantwortung gegenüber den Afghanen gerecht wird. Die afghanischen Sicherheitskräfte können und sollen nach und nach mit Hilfe der Ausbildung durch unsere Soldaten eigenverantwortlich die Sicherheitsaufgaben in ihrem eigenen Land bewältigen. Denn es sind heute vor allem solche zerfallende Staaten ohne staatliches Gewaltmonopol, die Nährboden für Terrorismus, internationale Kriminalität und Menschenrechtsverletzungen bieten.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Geis MdB
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