Frage an Norbert Geis von Matthias S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Geis,
die politisch brisanten, eklatanten Umstände im Schweiz-Libyen-EU Konflikt haben seit dem 18. Februar mich (momentan in D) von meiner Familie (in Tripolis, LY) getrennt. Ich wende mich an Sie in der Hoffnung, etwas über die Bemühungen und vor allem Fortschritte in diesem Disput zu erfahren, die vonseiten des Auswärtigen Amtes und der Medien in all ihren Aktualitäten bislang ausblieben.
Obgleich ich für eine libysche Ölfirma in einem „joint venture“ als Abgesandter einer spanischen O&G Firma arbeite, über eine gültige Aufenthaltserlaubnis und ein aktuelles Einreisevisum verfüge, wurde ich bei Rückkehr von einer Konferenz in Cairo von der libyschen Einreisebehörde am 18. Feb´10 zurückgewiesen und unmittelbar nach Cairo abgeschoben. Zudem ist Tripolis mein offizieller und alleiniger Wohnsitz, der als solcher in meinem Reisepass verzeichnet ist. Bei Eintreffen in Tripolis informierte ich umgehend die Deutsche Botschaft telefonisch. Sie nahm / überprüfte lediglich meine Personalien. Seitdem habe ich nichts mehr gehört.
Mich überraschte die Mitteilung in der deutschen Presse Inhaber von lokalen Aufenthaltserlaubnissen seien von einer Einreiseverweigerung nicht betroffen. Ich wandte mich an das Auswärtige Amt, schilderte meinen Fall und bat um Informationen hinsichtlich Aktivitäten und Entwicklungen in diesem Dilemma.
Die Reaktion des Amtes in diesem Aspekt war lapidar: „ ... Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Auswärtigen Amt sind permanent an der Sache dran und Änderungen werden umgehend in die Reisehinweise eingearbeitet. Insofern stellen diese ein aktuelles Medium dar.“
Ich würde / wir würden uns freuen, von Ihnen mehr zu erfahren zumal unsere jährliche Aufent-haltsgenehmigung am 23. März 2010 ausläuft, was eine Ausweisung zufolge hat und zahlreiche Implikationen aufwirft.
Mit bestem Dank und Gruß,
Matthias Schöbel
Sehr geehrter Herr Schöbel.
mehr als das Auswärtige Amt kann ich auch nicht erreichen. Falls Sie bis Ostern nicht weiterkommen, bitte ich um Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Norbert Geis
(...) In allen gängigen juristischen Kommentaren zum Rechtsinstitut "Ehe" wird darunter "die dauerhafte Verbindung von Mann und Frau" verstanden. Dies hat seinen Ursprung in der Tatsache, dass nur die Verbindung von Mann und Frau die natürlichen Voraussetzungen erfüllt, um grundsätzlich offen für Kinder zu sein. Es ist also von der Natur so vorgesehen, dass nur Mann und Frau eine sogenannte "Keimzelle" für unsere Gesellschaft bilden und die Generationenfolge sicherstellen können. (...)
(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin der Überzeugung, dass wir den Jungendschutz an oberste Stelle setzen müssen. Insofern ist selbstverständlich auch immer zu prüfen inwiefern man bestimmten Inhalten Schranken für Kinder- und Jugendliche setzen muss, bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Klemke,
freundlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe keine engere Verbindung zu der Organisation, kenne aber die Vorwürfe, die Sie hier ansprechen auch nicht näher. Das Buch ist bereits 1997 erschienen.
(...) Jahrhunderts der zentrale gesellschaftliche Ordnungsrahmen. Sicherlich habe Sie Recht, dass die Geheimdienste heute nicht mehr dafür benötigt werden, um die militärischen Geheimnisse anderer Nationen auszuspionieren. Es wäre in meinen Augen aber naiv und verantwortungslos, würde man nun plötzlich völlig auf diese Dienste verzichten. (...)