Frage an Norbert Geis von Markus H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Her Höfler,

haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Fragen. Ich werde versuchen, diese weitestgehend zu beantworten. Für mich steht fest, dass insbesondere die Prävention und Gesundheitsförderung ein wichtiger Pfeiler der Gesundheitspolitik ist. Hier werden wir vieles weiterentwickeln und verbessern müssen. Vor allem gilt es, unser im Grundsatz gutes Gesundheitssystem, in dem sowohl die freie Wahl, die Vielfalt und natürlich in diesem Sinne auch der freie Wettbewerb erhalten bleibt. Im Vordergrund muss der Patient stehen, nicht die Wirtschaftlichkeit. Dies gilt es zu vereinbaren. Aufgrund der demographischen und wirtschaftlichen Bedingungen ändert sich natürlich auch die Situation innerhalb des Gesundheitswesens. Es ist daher umso wichtiger, die Mittel richtig einzusetzen, insbesondere die freien Berufe zu fördern und bürokratische Hürden abzubauen. Im Wahlprogramm von CDU/CSU finden Sie zum Thema Pflege folgende Ausführungen, die ich Ihnen zu Ihrer Information hier weiterleite.

"Die von CDU und CSU 1995 eingeführte Pflegeversicherung hat sich bewährt. In der vergangenen Legislaturperiode wurden zudem erstmals die Leistungen angehoben. Dadurch ist es gelungen, mehr Zuwendung für die Betroffenen, insbesondere für Demenzkranke, mehr Qualität und Transparenz und weniger Bürokratie durchzusetzen. Ziel ist es, ein hohes Niveau der Pflegeleistung sicherzustellen und einen steigenden Zuzahlungsbedarf zu Lasten der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Sozialhilfeträger zu verhindern. Wir verstehen Pflege als einen wichtigen Dienst am Mitmenschen. Wir wissen, dass dafür Zeit für die persönliche Ansprache und Zuwendung notwendig sind."

Diese Position trage ich voll und ganz mit. Insbesondere der Bürokratieabbau scheint mir ein wichtiger Punkt.

"Die Pflegeversicherung muss auch in Zukunft einen verlässlichen Beitrag zur Absicherung des Pflegerisikos leisten und eine hohe Qualität von Betreuung und Pflege bieten. Eine umfassende soziale Absicherung ist unverzichtbar. Sie entbindet jedoch den Einzelnen nicht davon, seine Eigenverantwortung und Eigeninitiative zur Absicherung des Pflegerisikos und zur Gestaltung der Pflege wahrzunehmen."

Ich bin absolut gegen Bestrebungen, unsere Medizin in eine "Staatsmedizin" umzuwandeln. Vielfalt und vor allem die Wahlfreiheit müssen erhalten bleiben. Es darf aber nicht sein, dass Medizin nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten gesehen wird. Es geht hier immer um den Einzelnen und es muss gewährleistet bleiben, dass jeder die bestmöglichste Versorgung und Pflege erhält. Dass es hier Missstände insbesondere in den Pflegeheimen gibt, darf nicht sein. Auch müssen die Honorare und Bedingungen für die Ärzte und insbesondere das Pflegepersonal angemessen und in vielen Fällen verbessert werden.

"Wir wollen eine neue, differenziertere Definition der Pflegebedürftigkeit. Wir wollen mehr Leistungsgerechtigkeit in der Pflegeversicherung. Die Pflegebedürftigen sollen die sie betreffenden Entscheidungen soweit wie möglich selbst treffen können. Die daraus folgenden notwendigen Maßnahmen werden von uns am Beginn der Legislaturperiode in Angriff genommen. Die Arbeit der Kranken- und Altenpflege muss attraktiver werden und zur Professionalisierung der Pflege beitragen. Im Rahmen der Reform der Pflegeversicherung haben wir deshalb den Beruf der Kranken- und Altenpfleger gestärkt. Nun können mehr Leistungen eigenverantwortlich übernommen werden. Zukünftig können zum Teil auch ärztliche Tätigkeiten auf das Pflegepersonal übertragen werden."

Ich hoffe, dass wir insbesondere in unserer Region hier in der kommenden Legislatur Verbesserungen herbeiführen können.

Wir achten die Leistung pflegender Angehöriger und wollen die Pflege in der Familie stärken. Wir wollen die Pflege- und Betreuungsqualität älterer Menschen und die Vereinbarkeit von beruflichen Tätigkeiten und privater Pflege verbessern. Die Unternehmen sollen motiviert werden, sich an Programmen zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu beteiligen. Dazu sollen auch Kooperationen der Unternehmen mit Tagespflegeeinrichtungen angestoßen und organisiert werden. Wir wollen Pflegestützpunkte als Anlaufstellen für Angehörige qualifizieren Wir werden die bereits bestehenden Netzwerke wie z. B. „Erfolgsfaktor Familie“, „Lokale Bündnisse“ und Mehrgenerationenhäuser für die Unternehmen nutzbar machen.

Was die Errichtung von Pflegekammer angeht, so ist dies Ländersache. Soviel ich weiß, hat es darüber in einigen Bundesländern bereits Verhandlungen gegeben. Ich stehe dem, sofern es wirklich sinnvoll ist und zu einer allgemeinen Verbesserung führen kann, nicht negativ gegenüber. Die müssen jedoch die Fachleute in den Ländern entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen