Frage an Norbert Dünkel von Jürgen A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ammon,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zur Beantwortung werde ich die Staatsregierung um Mitteilung der erbetenen Zahlen bitten, soweit diese dort vorliegend sind.

Mit besten Grüßen
Norbert Dünkel, MdL

Sehr geehrter Herr A.,

nach Rücksprache mit dem Bayerischen Verkehrsministerium kann ich einen Teil Ihrer Anfrage wie folgt beantworten:

Die Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) werden von den Bundesländern in Auftragsverwaltung für den Bund verwaltet. Das heißt, dass die Bundesländer mit ihren Straßenbauverwaltungen die Neu-, Um und Ausbauprojekte sowie die Sanierungen der Bundesfernstraßen planen und durchführen. Die Planungskosten werden von den Ländern getragen, die Grunderwerbs- und Baukosten trägt der Bund. Außerdem erstattet der Bund den Ländern einen Teil der Planungskosten nach Baubeginn entsprechend dem Baufortschritt.

Bei vielen Schieneninfrastrukturprojekten engagiert sich der Freistaat freiwillig ohne spätere Rückzahlung (durch den Bund), zum Beispiel bei der Planung oder Realisierung von Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von DB-Stationen (wie beispielsweise in Schwabach) oder in Einzelfällen beim Ausbau von Schienenbedarfsplanprojekten wie der Strecke München – Lindau. Eine Vorfinanzierung (mit späterer Rückzahlung durch den Bund) findet nicht statt. Bei Schieneninfrastrukturprojekten ist auch der für die Finanzierung zuständige Bund grundsätzlich nicht bereit, eine Vorfinanzierung durch die Länder zu akzeptieren.