Frage an Norbert Baunach von Johannes W. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Johannes Weise,

wie Sie sicher wissen, läuft die entscheidende parlamentarische Vorarbeit/Facharbeit (Gesetzgebungsvorlagen, Anträge der einzelnen Fraktionen, Haushaltsberatungen u. a.)in den entsprechenden Fachausschüssen, deren Ergebnisse, Beschlussempfehlungen letzten Endes in eine Landtagssitzung münden (können). Landtagssitzungen finden in der Regel einmal im Monat statt, während Ausschusssitzungen wöchentlich stattfinden. Dazu kommen die entsprechenden vorbereitenden Arbeitskreise der Fraktionen.
Als Vorsitzender des Bauausschusses des Landtages obliegt es mir, u. a. die entsprechenden Sitzungen zu leiten, zu moderieren und zu entsprechenden Beschlusslagen als mitberatender bzw. federführender Ausschuss zu führen.
Ich bin neben meinem Vorsitz im Bauausschuss noch in einem weiteren Fachausschuss Mitglied und in zwei anderen Fachausschüssen stellvertretendes Mitglied.
Am Rande sei bemerkt. Das Landesparlament hat 11 ständige Fachausschüsse mit jeweils 1 Vorsitzenden (bei 71 Abgeordneten) und ggf. noch Sonder- bzw. Untersuchungsausschüsse.
Ich denke, dass gerade in den Bereichen Städtebau/Stadtentwicklung (dafür bin ich u. a. in der SPD-Fraktion zuständig) u. a. auch Landeshaushaltsmittel in Rostock "sichtbar sind". Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.
Für den Sport in der SPD-Fraktion zuständig, kann ich Ihnen mitteilen, dass es uns über Fraktionsgrenzen hinweg auch im Haushalt 2006/2007 gelungen ist, die Sportförderung (8,3 Mio.) auf hohem Niveau zu halten, Das ist auch für den Haushalt ab 2008 mein Ziel und das Ziel des Landessportbundes, für dessen Präsidium ich gerade am 09.09.2006 auf dem Landessporttag als sportpolitischer Sprecher wieder gewählt wurde. Mein Bemühen geht auch hier dahin, daran weiterhin mitzuwirken und u. a. auch entsprechende finanzielle Unterstützungen (Vereine, Sportstättenbau) für die Hansestadt Rostock zu sichern.
Ansonsten gilt, ein Abgeordneter hat eine Stimme, die er in den Parlamentssitzungen (natürlich auch in den Fachausschüssen, Arbeitskreisen und Fraktionssitzungen) bei jeder Entscheidung/Abstimmung zu unterschiedlichsten Themen einzubringen hat, manchmal auch gegen die Vorlagen der eigenen Landesregierung, wie z. B. bei mir bei der Zielvorgabe für die Universität Rostock und beim Thema Rostocker Zahnmedizin.
Nebenbei will ich noch feststellen, dass es z. B. in einer Fraktion, die Minister stellt und wie die SPD 33 Abgeordnete hat, ein anderes „Zuordnungsverhältnis“ gibt wie z. B. bei einer Partei mit deutlich weniger Abgeordneten (PDS - 12, CDU - 25, fraktionslos - 1). Die Themen Städtebau/Stadtentwicklung und Sport sind zugegebenermaßen nicht oft Themen in einer Landtagssitzung selbst, aber Sie werden zugeben, für die größte Stadt im Lande bedeutungsvolle Themen. Es ist wichtig, dass man weiß, wann, wo und wie „man“ ansetzen muss, um z. B. auch für meine Heimatstadt Rostock im Rahmen der Situation des Gesamtlandes/Gesamthaushaltes etwas zu erreichen.

Sehr geehrter Herr Weise,
sollten Sie in meinem Wahlkreis wohnen, dann wüssten Sie sicherlich, dass ich seit über 10 Jahren ein stark in Anspruch genommenes Bürgerbüro unterhalte, in dem Fragen, Anliegen von Bürgern vorgebracht werden und in dem ich Hilfen, Amts- und Gesetzblätter, Ratgeber und Broschüren u. a. anbiete.
Ich denke, Sie sind mit Ihrer Erststimme bei mir gut aufgehoben, aber natürlich nur, wenn Sie in meinem Wahlkreis wohnen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Baunach