Frage von Thomas H. • 01.11.2020
Antwort von Nina Warken CDU • 12.11.2020
(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)
(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)
(...) dass ich selbst entscheide, wem und in welcher Form ich antworte (...)
(...) Ihr Vorwurf ist nicht zutreffend. Die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses findet grundsätzlich in öffentlicher Sitzung statt. (...)
(...) Bei diesem Thema möchte sie Ihnen sehr gerne bilateral schreiben und bittet Sie daher recht herzlich um Ihre E-Mail-Adresse. (...)
(...) Es darf hierbei jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, Deutschland werde die Situation allein lösen können. (...)
(...) Unsere Entscheidungen basieren auf der Grundlage unseres christlichen Wertesystems. (...)