Frage an Nina Scheer von Thorsten J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Scheer,
schaue ich mir die angekündigte Neuausrichtung der SPD - inhaltlich als auch personel - an, kann ich nur schwer eine klare Linie bzw wirklich neue Ansatzpunkte erkennen.
Die ehemalige Arbeitsministerin -> Fraktionsvorsitzende
Der ehemalige Generalsekretär -> Arbeitsminister
Die ehemalige Familienministerin -> Justizministerin
Der ehemalige Justizminister -> Außenminister
Wo ist die Erneuerung? Der große personelle Umbau der propagandiert und erhofft wurde?
Gerade die "großen" Posten sind es doch an denen das gegebene Wort zu messen ist, nicht ob hier ein Sekretär oder dort ein Gremiumsmitglied gegen ein unbekanntes Gesicht ausgetauscht wurde...
Veränderung des Programms
Herr Klingbeil hatte einige interessante Punkte genannt doch besuche ich die Homepage der SPD liest es sich wiederum ganz anders.
Ende 2018 - Debattencamp
Klausur 2019 - Von Impulsen zu Thesen
Debattencamp 2 - Wir diskutieren weiter
Bundesparteitag Ende 2019 - Orientierung für die Zukunft
Das sind Zeitspannen...mit einem Wahlergebniss wie dem Letzten kann man es doch nicht so langsam angehen...
Über das komplette Umfallen vor/während und nach den GROKO Verhandlungen brauche ich nicht mehr zu schreiben, finde auch, rein persönliche Meinung, dass genau diese Rolle Rückwärts eine solch große Delle in der Schale der Glaubwürdigkeit hinterließ, die nicht nur mit einigen Floskeln und Ankündigungen verschwinden wird.
Opposition ist Mist - nur eben nicht immer
Es würde mich sehr freuen wenn Sie mir mit klaren Worten und klaren Positionen aufgeben würden, wo die SPD steht, wie sich mit altbekannten Gesichtern ein Wandel vollziehen soll, wie die SPD sich erholen will bei einem Zeitplan in dessen Milestones wieder Wahlen fallen und dadurch u.U. Panik und Polemik nach sich ziehen.
Natürlich sind Sie Politikerin und somit erwarte ich bereits eine sehr "diplomatische" Antwort....nur....vielleicht überraschen Sie mich ja doch.
Klare Stellung / klare Worte
Vielen Dank
T. J.
Sehr geehrter Herr Jagel,
zunächst einmal bedanke ich mich für Ihr Schreiben und bitte meine späte Antwort zu entschuldigen.
Sie sprechen die Große Koalition an: In meiner Positionierung zur Frage der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bin ich im Januar 2018 ausführlich auf diese Fragen eingegangen. Nachzulesen hier:
Zudem habe ich mich im Zuge meiner Kandidatur zum Parteivorsitz im Team mit Karl Lauterbach für eine starke sozial-ökologische Ausrichtung unserer Partei ausgesprochen sowie für das in unseren Rechtsrahmen zu implementierende Prinzip der Gemeinwohlökonomie:
https://www.nina-scheer.de/app/uploads/2019/07/Kandidaturschreiben_ScheerLauterbach.pdf
Ausdruck für die Positionierung, wie ich sie im Energiesektor für die Sozialdemokratie sehe, ist etwa auch der Sozialdemokratische Energiewende-Appell, den ich Ende 2018 initiierte:
https://energiewende-appell.de/
Wenn Sie - aktuell - gern vertieft auf die von Ihnen aufgegriffenen Fragestellungen eingehen möchten, würde ich mich über eine Nachricht an nina.scheer@bundestag.de freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nina Scheer