Frage an Nina Hauer von Jürgen H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Hauer,
Von der Finanzkrise sind wir alle betroffen. Über die Ursachen wird viel geredet, geschrieben, palavert.
Ich vermisse in dieser Diskussion eine Frage, vielleicht können oder möchten Sie diese beantworten.
Geld löst sich nicht einfach in Nichts auf. Frage wo ist es hin?
Wer hat es? Wer profitierte davon?
Warum versucht die Politik nicht an die verbleibenden Schrottimmobilien heran zu kommen und an die zu Unrecht mit krimineller Energie angesammelten Vermögen, derer die offensichtlich von dieser Entwicklung profitiert haben.
Im allgemeinen wird in den Medien hier auf die Schrottimmobilien in den USA hingewiesen, welche dann in irgendwelchen Papieren gebündelt weltweit weitergehandelt wurden.
Wenn dem so ist, so komme ich auf den Ausgangspunkt meiner Frage zurück, warum greift da der Staatsanwalt nicht ein?
Einen größeren finanziellen Schaden, als den durch die Finanzkrise verursachten, konnte nicht einmal durch Hitlers Krieg erzeugt werden. Wie ich heute im Spiegel lesen konnte hatte dieser seinen Krieg mit Anleihen finanziert die deutlich niedriger waren als die Bürgschaften, welche der Bund nun geben muss um die Banken zu stützen.
Auf den letzetn Teil meines Beitrages erwarte ich keine Antwort, aber wenigsten darauf, warum die Staatanwäte nicht tätig werden um wenigsten Teile des Kriminellenvermögens einzuziehen.
Hochachtungsvoll!
Jürgen Hoffmann
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
die Aufarbeitung dieser Finanzkrise und ihrer Ursachen wird uns noch lange beschäftigen. Als Mitglied des Deutschen Bundestages und damit der Legislative ist es mir nicht möglich, der Staatsanwaltschaft Vorgaben für ihr weiteres Vorgehen zu machen. Im Sinne der demokratischen Gewaltentrennung ist unsere Judikative zum Glück unabhängig von der Politik.
Gleichzeitig hoffe ich natürlich, dass Straftaten im Zusammenhang mit der Finanzkrise verfolgt und bestraft werden. Wie oft im Bereich der Wirtschaftskriminalität wird die Staatsanwaltschaft hier schwierige Untersuchungen durchführen müssen, um Rechtsverstöße zu beweisen. Das ist verständlicherweise zeitintensiv und erfordert auch etwas Geduld von Seiten der Öffentlichkeit.
Leider werden wir wohl in einigen Fällen erkennen müssen, dass im Vorfeld der Krise zwar ethisch unverantwortlich gehandelt wurde, aber kein Rechtsverstoß vorliegt. Ich setze mich deshalb dafür ein, die Spielregeln auf den internationalen Finanzmärkten zu verbessern und solche Regulierungslücken für die Zukunft zu schließen.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer, MdB
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