Frage an Nina Hauer von Karl-Joachim S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Hauer,
in Ihrer Antwort vom 26.08.2009 auf die Frage von Herrn Simon behaupten Sie, Herr Lafontaine habe als Bundesfinanzminister seinerzeit "die Privatisierung der Arbeitslosenversicherung öffentlich ins Spiel gebracht".
Ich kann mich an derartiges nicht erinnern (es würde mich auch wundern) und meine umfangreichen Recherchen in meinem eigenen Archiv und im Internet ergeben nicht den geringsten Anhaltspunkt für einen Beleg für Ihre Behauptung.
Bitte nennen Sie doch eine Fundstelle oder irgendeinen Beleg für Ihre Behauptung, um den Vorwurf einer wahrheitswidrigen Diffamierung auszuschließen.
Dr. Schmelz
P.S.:
Ich bin weder Mitglied, noch Unterstützer der LINKEN, halte aber sehr viel von Herrn Lafontaine.
Sehr geehrter Herr Dr. Schmelz,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. August 2009. Sie müssen sich mir doch nicht vorstellen. Schließlich haben wir uns beide im Wahlkreis Wetterau um die SPD-Bundestagskandidatur 1998 beworben. Ich denke immer gerne wieder an unsere engagierten Diskussionen zurück.
Oskar Lafontaine hat als SPD-Vorsitzender auf dem Parteitag am 25. Oktober 1998, wo auch der Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen beschlossen wurde, eine Rede gehalten. Dabei regte er u. a. eine Diskussion an, ob bei der Arbeitslosenversicherung Korrekturbedarf bestünde. Seine Begründung war damals, dass es Missbrauch von nicht Bedürftigen gäbe und die Lohnnebenkosten gesenkt werden könnten. Das Protokoll des Parteitags vermerkte hier „Beifall Gerhard Schröder“.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer, MdB
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