Frage an Nina Eisenhardt von Bernd M. bezüglich Verkehr
ehr geehrte Frau Eisenhardt,
es ist das erklärte Ziel, daß mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Am Beispiel der Kommune Walldorf in der ich wohne (Stadt Mörfelden-Walldorf) ist zu sehen, daß hier der politische Wille nicht oder nicht ausreichend vorhanden ist.
Es gelingt seit Jahrzehnten nicht einen barrierefreien Zugang zum Bahnsteig in Fahrtrichtung Frankfurt zu schaffen. Welche Möglichkeiten sehen Sie, daß Bewegung in dieses Thema kommt.
Freundliche Grüße, Bernd Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Frage. Den ÖPNV für mehr Menschen attraktiv zu machen, ist ein wichtiger Baustein, damit die Mobilitätswende gelingt. Die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln trägt dazu bei.
Bahnhöfe sind meistens im Eigentum der Deutschen Bahn (DB), so auch der Bahnhof Walldorf. Deshalb ist es die Aufgabe der DB die Bahnhöfe barrierefei umzubauen. Damit es in Deutschland und Hessen schneller vorangeht, unterstützen der Bund und das Land barrierefreie Umbauten an Bahnhöfen finanziell. Besonders an kleinen Bahnhöfen, an denen weniger als 1000 Menschen am Tag ein- und aussteigen, unterstützt der Staat, damit sie nicht hinter den großen Bauprojekten der Bahn anstehen müssen. In Hessen hat das Land auf Initative von Minister Tarek Al-Wazir den Anteil für die Kommunen hierbei übernommen.
Die Barrierefreiheit in Walldorf ist seit vielen Jahren ein Streitthema zwischen der Stadt und der DB. Die Kommunalpolitik setzt sich für eine schnelle Lösung ein, an finanziellen Mittel scheitert das Vorhaben nicht. Aktuell gibt es leider keine Einstimmigkeit zwischen Stadt und DB über die Variante des Ausbaus. Mehrere Vorschläge der Stadt hat die DB abgelehnt.
Aus meiner Sicht braucht es mehr Druck und Initative des Bundesverkehrsministeriums, damit die Bahn in Deutschland barrierefrei wird. In unserem Grünen Wahlprogramm zur Bundestagswahl haben wir uns dieses Ziel auch vorgenommen - mit einer klaren Zeitvorgabe: In 10 Jahren wollen wir erreicht haben, dass die Bahn barrierefrei ist. Das mag zwar lang klingen, mit Blick auf die Dauer von Bauverfahren und im Vergleich zur Historie in Walldorf, ist das Ziel aber ambitioniert.
Von Seiten der Stadt Mörfelden-Walldorf wurde mir auf Rückfrage versichert, dass die Kommunalpolitik weiterhin eine Priorität in der Schaffung der Barrierefreiheit am Bahnhof Walldorf sieht und weiterhin versucht in Gesprächen mit der DB eine Lösung zu erzielen. Ich nehme Ihre Anfrage zum Anlass, die Anstrengungen der Stadt Mörfelden-Walldorf mit einem Brief meinerseits an die DB zu unterstützen.
Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben. Sollten Sie weiter Fragen haben, wenden Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro (kontakt@nina-eisenhardt.de).
Mit freundlichen Grüßen
Nina Eisenhardt