Frage an Niema Movassat von Dietrich K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kleinert,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Idee, dass man im Zwischenzeitraum zwischen Konstituierung des Bundestages und der Regierungsbildung im Bereich der Cannabispolitik einen progressiven Vorstoß unternimmt, ist sehr gut. Ich würde so etwas begrüßen. Oft sind die betreffenden Parteien aber schon in Koalitionsverhandlungen und daher nicht willens, so einen Vorstoß zu unternehmen, weil dies als Torpedierung der Verhandlungen wahrgenommen wird. Ob also so ein Vorstoß geschieht hängt entscheidend vom öffentlichen Druck ab, nur dann besteht die Chance, dass so etwas funktioniert. Ich selbst kann nur hoffen (aber es mir gut vorstellen), dass meine Fraktion einen entsprechenden Druck entfalten wird nach der nächsten Bundestagswahl; aber wie gesagt: entscheidend wird der öffentliche Druck etwa in Form von Demonstrationen, Unterschriftensammlungen usw. sein.

Ich selbst werde ja nicht mehr zur Bundestagwahl antreten und werde daher auch nicht der nächsten Fraktion der LINKEN angehören. Insofern werde ich leider keinen Einfluss auf da Agieren der Fraktion haben. Ich werde aber meine Möglichkeiten von außen nutzen, dass ein solcher Vorstoß von uns kommt.

Viele Grüße

Niema Movassat