Frage an Niema Movassat von Marian K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bezogen auf Cannabis lässt sich ja mittlerweile weltweit ein allmähliches Umdenken in der Drogenpolitik beobachten. Nach Uruguay und einigen US-Bundesstaaten hat auch Kanada kürzlich ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis verabschiedet – andere Länder werden sicherlich folgen. Deutschland hält aber bedauerlicherweise nach wie vor an der restriktiven Verbotspolitik fest. Das geht auf Kosten von Konsument*innen und Drogenabhängigen.

Ein sofort notwendiger, erster Schritt der Veränderung in der Drogenpolitik wäre es, die Kriterien für die so genannten "geringen Drogenmengen" bundeseinheitlich für alle Drogen festzulegen. Dabei fordern wir als LINKE, anders als gegenwärtig geregelt, bei geringen Drogenmengen zwingend von einer Strafverfolgung abzusehen. Wir haben dies auch jüngst im Deutschen Bundestag beantragt. Dabei sehen wir auch für die von Ihnen erwähnten Substanzen wie LSD und getrockneten psychotropen Pilzen geringe Mengen vor, nach denen von der Strafverfolgung abzusehen ist.

Hier der erwähnte Antrag: https://www.linksfraktion.de/nc/parlament/parlamentarische-initiativen/detail/bundeseinheitliche-geringe-drogenmengen-festlegen-und-harm-reduction-erleichtern-1/

Darüber hinaus ist das Erfurter Programm der Partei aus 2011 klar. Ich stehe uneingeschränkt dahinter und halte eine langfristige Regulierung nicht nur für Cannabis, sondern auch für andere Drogen für notwendig. Ich verweise Sie auf den entsprechenden Passus im Programm:

"Wir wollen eine liberale und aufgeklärte Drogenpolitik in Deutschland. Drogen sind eine Alltagserscheinung (…). Wir treten daher für eine rationale und humane Drogenpolitik ein, was eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums und langfristig eine Legalisierung aller Drogen beinhaltet. Das bedeutet die Entkriminalisierung der Abhängigen und die Organisierung von Hilfe und einer legalen und kontrollierten Abgabe von Drogen an diese. Im Grundsatz wollen wir eine Gesellschaft, die nicht auf Strafe und Repression gegen Drogenkonsumentinnen und -konsumenten setzt, sondern die mit Prävention und Aufklärung dem Drogenmissbrauch vorbeugt."

Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben und verbleibe mit besten Grüßen,

Niema Movassat