Frage an Niema Movassat von Hartmut Georg M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Mayer,

was die genauen Zahlen, einen Gesamtbericht und die politischen Pläne der Bundesregierung betrifft, müssen Sie natürlich Ihre Fragen direkt an die Bundesregierung richten, nur diese kann dazu Auskunft geben.

Sie sprechen die Gefahr an, dass sich die ohnehin angespannte Lage auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt durch den momentan hohen Zuzug auf Kosten gerade armer Menschen weiter verschärft. Meines Erachtens ist es für ein Land wie Deutschland eine zu bewältigende Aufgabe, eine große Zahl an Menschen zu integrieren, aber dies geht natürlich nicht ohne große Investitionen, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Integrationsmaßnahmen. Auf jeden Fall muss sichergestellt werden, dass die Kosten der Integration hunderttausender Menschen nicht auf dem Rücken der ärmeren Bevölkerungsschichten abgewälzt werden. Eine Beteiligung derjenigen, die über sehr viel Vermögen und Einkommen verfügen, ist dringend geboten. Deshalb schlägt DIE LINKE u.a. schon seit Jahren eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer vor. Zurzeit haben wir zudem ein Haushaltsplus von 12,1 Mrd. €. Hier ist der Bund gefordert, dieses Haushaltsplus an die Kommunen weiterzugeben, um die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu kompensieren. Insgesamt müssen wir - auch um Menschen in Deutschland aus der Armut zu befreien- auf eine Umverteilung von oben nach unten setzen.

Insgesamt wanderten 2014 1,46 Millionen Menschen nach Deutschland ein, die große Mehrheit ohne deutschen Pass. Im selben Zeitraum wanderten 915.000 Menschen aus Deutschland aus, d.h. es kamen unter dem Strich 550.000 Menschen mehr nach Deutschland als das Land verließen. Diese Zahl relativiert ein stückweit die Zuwanderungszahlen, die im Umlauf sind.

Die meisten der ausländischen Zuwanderer - insgesamt 830.000 - kamen aus EU-Ländern. Während sich im Vergleich zum Vorjahr die Zuwanderung aus Italien weiter erhöhte, war die Zuwanderung aus Spanien und Griechenland rückläufig - es verließen mehr Spanier und Griechen die Bundesrepublik als hierherkamen. Aus den osteuropäischen Ländern stieg der Wanderungsüberschuss vor allem aus Rumänien, Bulgarien und Kroatien. ( http://www.welt.de/politik/deutschland/article145993892/Hoechste-Zuwanderung-nach-Deutschland-seit-Jahrzehnten.html )

Mit freundlichen Grüßen

Niema Movassat