Frage an Niema Movassat von Helen T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Lieber Herr Movassat
Das BMWi hat informiert darüber, dass an der Reise von Bundesminister Gabriel in den Iran auch ein Vertreter des staatseigenen Unternehmens GIZ teilgenommen hat ( http://tiny.cc/gk501x ). Wie stehen Sie zu einem Engagement des Staatskonzerns in dem Regimestaat und welche Ziele verfolgt die GIZ in dem Staat, der bis heute wegen seiner Verwicklungen in den internationalen Terrorismus geächtet ist?
Sehr geehrte Frau Turabi,
herzlichen Dank für ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Welche Ziele die GIZ mit der Teilnahme der Reise und einem eventuellen Engagement im Iran verfolgt, kann ich leider nicht beantworten. Der Iran ist (jedenfalls bisher) nicht Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und bisher gibt es nach meinen Informationen auch keine Debatte darüber, dies zu ändern. Ich habe erst durch Ihre Anfrage von der Teilnahme eines GIZ Vertreters an der Iran-Delegation des Bundeswirtschaftsministers erfahren. Ich denke es bleibt abzuwarten, was hieraus genau resultiert und dies dann im Einzelfall zu bewerten. Ich werde Ihre Anfrage aber zum Anlass nehmen, in Erfahrung zu bringen, ob und was die GIZ im Iran derzeit plant.
Mit freundlichen Grüßen,
Niema Movassat
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(...) Ihre Frage betrifft ein sehr fachpolitisches Thema (...)