Frage an Niema Movassat von Erik L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Movassat,

zunächst einmal ein Dankeschön und eine Anerkennung, daß Sie sich in dieser (für alle Parteien) unangenehmen Sache auf dieser Plattform einer Diskussion stellen.

Trotzdem bleiben bei dieser Sache weitere Fragen und auch eine Nebenwirkung, die kaum so schnell vergehen wird. Zunächst die Fragen, die sich mir trotzdem weiterhin stellen:

Warum waren von Ihren Abgeordneten nur so wenige vertreten, wenn Ihnen das Thema so wichtig ist? Dann reicht eben nicht ein nett formulierter und zu Protokoll gegebener Standpunkt der Partei, sondern dann engagiere ich mich als Abgeordneter und mobilisiere ALLE verfügbaren Abgeordneten, anwesend zu sein und dagegen zu stimmen. Es wäre sicherlich nicht schwer gewesen für Ihre Fraktion, weitere 10 der 27 Abgeordneten in den Plenarsaal zu bekommen.

Wenn ich recht informiert bin, gehört Frau Pau Ihrer Partei an. Sie war über die zur Abstimmung stehenden themen informiert und kannte sicherlich auch die Meinung Ihrer Fraktion. Warum gilt dann eine Anwesenheitsquote von 4,35% (27 von 620 Abgeordneten) als beschlußfähig?

Warum wurde während eine EM-Spiels der deutschen Nationalmannschaft eine Protokollsitzung anberaumt? Wer macht die Termine? Auch hier hätte sich solches vermeiden lassen können.

Es wird auf verschiedenen Seiten im Internet kolportiert, es gäbe eine sog. Paritätsvereinbarung der Parteien untereinander. Wenn von der Regierungskoaltion nur wenige Abgeordnete anwesend sein werden, daß dann auch die Opposition nur mit prozentual verringerter Mannschaftsstärke dabei ist. Warum? Sind nicht die Abgeordneten per se zunächst einmal ihrem Gewissen und ihrem Wähler verpflichtet? Warum dann solche Kungelei?

Das alles stärkt nicht die Meinung, die das Volk von seinen Abgeordneten hat. Auch Ihre Partei kämpft mit Wählerschwund. Hier hat Ihre Partei sich selbst einen Bärendienst erwiesen.

Beste Grüße

Erik Lachmann