photothek GbR www.photothek.de
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz dahingehend verändert wird, dass der Besitz von kleinen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.
Mit dem Jahressteuergesetz 2020 sollte eine gesetzliche Klarstellung zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen vorgenommen werden.
Ich gebe Ihnen Recht, dass die Formel 1 bisher keine umweltfreundliche Sportart war.
Sie haben völlig Recht, dass Verbrenner-Motoren eine enorme Belastung für unsere Umwelt darstellen.
Das Ziel der SPD ist es, den Schutz und die allgemeinen Lebensbedingungen für Menschen, die der Prostitution nachgehen, zu verbessern.
(...) Mit Olaf Scholz machen wir den entscheidenden Schritt, uns das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzuerobern. (...)
