Frage von Claudia P. • 06.07.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 26.11.2020
(...) Leider muss ich weiterhin auf meine Aussage aus dem Sommer verweisen (...)
(...) Leider muss ich weiterhin auf meine Aussage aus dem Sommer verweisen (...)
(...) danke für Ihre Anfrage. Ich war bei dem Zusammentreffen nicht dabei. (...)
(...) Der beschlossene Kohleausstieg ist ein Erfolg für uns, der von harten Verhandlungen mit den Unionsparteien geprägt war. (...)
(...) Angeschoben ist diese Steuer also bereits seit längerem, es ist aber in der globalisierten Welt nicht möglich, diese in einem deutschen Alleingang einzuführen. (...)
kriminellen Absichten können jede Kamera täuschen – das rechtfertigt in meinen Augen keine ungerechtfertigten Dauerbeobachtung der gesamten Bevölkerung.
Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt - das ist aus gutem Grund auch genau so im Grundgesetz verankert.