(...) Sie werfen mir negative Äußerungen zum Angehörigen-Entlastungsgesetz vor. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten! (...)
(...) Im Gegenteil. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Allerdings bleiben die Union und die SPD die Antwort auf eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung weiter schuldig – wie schon beim Pflegelöhne-Verbesserungsgesetz. (...)
(...) Als Vertreterin der Freien Demokraten habe ich zudem an der Delegationsreise zur Organspende nach Spanien und Dänemark teilgenommen. Meinen entsprechenden Reisebericht finden Sie hier: (...)
(...) Der Mangel an Pflegepersonal ist darauf zurückzuführen, dass das Berufsbild von weiten Teilen der Bevölkerung nicht als attraktiv empfunden wird. Dagegen wollen wir mit einer angemessen Vergütung, besseren Arbeitsbedingungen, einer attraktiveren Ausbildung und der Gewinnung ausländischen Pflegepersonals ankämpfen. (...)
(...) Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hat der Petitionsausschuss eine Stellungnahme eines Fachausschusses einzuholen, wenn die Petition einen aktuellen Beratungsgegenstand dieses Fachausschusses betrifft. Dementsprechend wurde der Ausschuss für Gesundheit im Hinblick auf den dort aktuell zur Beratung vorliegenden Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG), BT-Drucksache 19/6337, um Stellungnahme gebeten. (...)
Vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich beantworte ich als gewählte Volksvertreterin Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Westig