Nicole Maisch

(...) aktuelle offizielle Zahlen über Selbsttötungen von Bundeswehrsoldaten und -soldatinnen in Auslandseinsätzen liegen mir zu diesem Zeitpunkt nicht vor. Auf schriftliche Fragen meines Kollegen Winfried Nachtwei (Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu der Anzahl der in Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu Tode gekommenen Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr vom April 2006 hat das Bundesministerium für Verteidigung erklärt: "Seit 1996 verloren 63 Soldaten der Bundeswehr bei Einsätzen im Rahmen einer besonderen Auslandsverwendung ihr Leben, davon 23 durch Fremdeinwirkung". Das Ministerium differenziert dabei nicht nach Selbsttötungen und Unfällen, lediglich nach Fremdeinwirkung. (...)

(...) Dass die Bundesregierung aber die Bahn lieber komplett privatisiert und die negativen Folgen billigend in Kauf nimmt, zeigt, dass schwarz-rot das schnelle Geld doch mehr interessiert, als der Klimaschutz. (...)

(...) Eine Möglichkeit wäre, dass das Land Hessen, die fehlenden Mittel zuschießt und so auffängt, was von Bundesebene her kaputt gespart wurde. Ich denke, dass jetzt im Vorfeld des Landtagswahlkampfes genau die richtige Zeit ist, um der Landesregierung zu signalisieren, dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordhessen die Kurhessenbahn wollen. Schreiben sie an ihre zuständigen Landtagsabgeordneten und an den hessischen Minister für Wirtschaft und Verkehr Alois Rhiel. (...)

(...) Unten angefügt finden Sie eine ausführliche persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, welches auf einer Gewissensentscheidung beruht und nicht - wie Sie in Ihrer Frage andeuten- auf taktischen Überlegungen hinsichtlich der Oppositionsrolle der Grünen Partei oder meiner persönlichen Karriere. (...)