Frage an Nicole Höchst von Martin H. bezüglich Frauen
Sehr geehrte Frau Höchst,
in Ihrem heutigen Beitrag auf der Internetseite der AfD-Bundestagsfraktion beschreiben Sie den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention als einen „unglaublichen Vorgang und eine Katastrophe für die türkischen Frauen.“ (Quelle: https://afdbundestag.de/hoechst-tuerkei-dreht-frauenrechte-zehn-jahre-zurueck/). Ebenfalls heute erschien ein Beitrag Ihrer Fraktionskollegin Beatrix von Storch auf der Internetseite Ihrer Partei, in dem Frau von Storch folgendes zum selben Thema formuliert: „Auch die Türkei macht mal was richtig: Sie ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgestiegen. Dem sollte Deutschland folgen: Bei dieser Konvention geht es nur vordergründig um den Schutz von Frauen vor Gewalt. In Wirklichkeit steht der ideologische Gender-Kampf im Mittelpunkt der Istanbul-Konvention.“ (Quelle: https://www.afd.de/beatrix-von-storch-austritt-der-tuerkei-aus-istanbul-konvention/).
Können Sie mir diesen Widerspruch erläutern und welche Meinung hat nun die AfD bzw. die AfD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema?
Mit herzlichem Dank für eine klärende Antwort und mit sonnigen Grüßen
Martin Hellwig
Sehr geehrter Herr Hellweg,
ein gesonderterBeschluss der AfD Fraktion zu diesem Thema existiert nicht. Frau von Storch verweist in ihrer Pressemitteilung auf den ideologischen Gender-Kampf als eigentlichem Zweck der Istanbul-Konferenz. Sie ist die Grundlage für den ideologischen Missbrauch des guten Zieles der Geschlechtergerechtigkeit und des Schutzes von Frauen. Der Austritt der Türkei ist aus dieser Perspektive also keine Katastrophe sondern eher zu begrüßen. Er wird es erst durch die weitergehenden geplanten Gesetzesänderungen von Präsident Erdogan, welcher die Istanbul-Konferenz nun seinerseits missbraucht. Er ändert türkische Gesetze welche männliche Straftäter frei ausgehen lassen und Frauen somit Freiwild für potentielle Täter werden. Dadurch schlägt das Pendel von der einen falschen Seite zur anderen falschen Seite aus und das ist Thema der Pressemitteilung von Frau Höchst.
- Nicole Höchst MdB -
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ich habe nie zur Mobilmachung aufgerufen und weiß auch nicht, woher Sie diese falsche Information haben. Frieden und Friedlichkeit sollten Basis jeder Auseinandersetzung sein.
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Sehr geehrter Herr Rieder,
die von Ihnen gestellten Fragen werden von mir im beiliegenden Schreiben beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Höchst MdB
i.A. Holger Prade (BL)