Wir sind doch Teil der EU. Richtig? Aber z.B Genesenstatus, 6 odet 3 Monate, Genesen nach 11 oder 28 Tagen, da macht jeder was er will. Wie kann das sein? Sonst gilt doch auch EU-Recht
Die Gesundheitspolitik der EU zielt darauf ab, die Gesundheit zu fördern, die Strategien der Mitgliedstaaten zu harmonisieren und vor Gesundheitsbedrohungen zu schützen. Ich hätte mir bei diesem Thema stellenweise eine bessere Abstimmung und Kommunikation zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewünscht. Insbesondere Unterschiede bei der Dauer des Genesenenstatuses sind nur schwerlich nachvollziehbar.
Weitere Fragen an Nicolas Zippelius
Ganz grundsätzlich ist auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Meinung, dass das Streben hin zu einer Energieeffizienz unerlässlich für die Erreichung der Klimaziele ist. Die Gestalt des aktuellen Gesetzes ist sehr unzufriedenstellend, denn die noch immer sehr hohen Energiepreise lassen Energieeinsparungen sowieso zum Gebot der Stunde werden.
Am 5. Juli 2024 übermittelte der Bundesrat eine umfassende Stellungnahme sowie Änderungsvorschläge zum Tierschutzgesetz an die Bundesregierung. Als nächstes wird die Bundesregierung diese Stellungnahme prüfen.
Deutschland exportiert Waffen an Israel, was regelmäßig durch die Bundesregierung an den Deutschen Bundestag berichtet wird
Insofern dürften Sie im kommenden Jahr erneut eine überdurchschnittliche Rentenerhöhung erwarten, weshalb ich um Ihre Geduld bitte.