Frage an Nicolas Zimmer von Guido S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schimanski,

der Ausgangspunkt Ihrer Frage ist falsch: Ich habe zu keinem Zeitpunkt für einen uneingeschränkten Nachtflug gestimmt, und dies ist Ihnen auch bekannt, wenn Sie das Plenarprotokoll gelesen haben – Sie sollten also nicht nur auf die Abstimmungsliste verlinken und damit einen falschen Eindruck erwecken. Vielmehr haben meine Fraktion und ich uns folgender Position angeschlossen, die auf der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts beruht: Grundlage für die Betriebszeiten des BER ist der Planergänzungsbeschluss Lärmschutzkonzept vom 20. Oktober 2009. Dieser sieht ein absolutes Nachtflugverbot in der Zeit von 0 bis 5 Uhr vor. In den Tagesrandzeiten, zwischen 22 und 24 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr, soll nur in Ausnahmefällen, zu denen auch die Abwicklung des Interkontinentalverkehrs gehört, geflogen werden. Das heißt also, dass ich grundsätzlich für einen Flugbetrieb zwischen 6 und 22 Uhr gestimmt habe.

Zu einer Politik für Lichtenrade gehört neben meinem Einsatz für eine Flugroutenführung, die Lichtenrade von Lärmbelästigungen verschont, auch das Interesse an einem erfolgreichen Flughafen BER. Es mag sein, dass Sie den Flughafen grundsätzlich ablehnen. Ich glaube hingegen, dass er für die wirtschaftliche Entwicklung Berlins von übergeordneter Bedeutung ist. Und nur eine auf Wachstum ausgerichtete Politik bringt die notwendigen Ressourcen, um Lichtenrade sauber, sicher und lebenswert zu halten, und schafft Chancen für die Lichtenraderinnen und Lichtenrader durch bessere Bildungspolitik und mehr Arbeitsplätze.

Mit freundlichen Grüßen
Nicolas Zimmer