Frage an Natascha Kohnen von Rosinea S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau S.,

Familie ist für uns da, wo Menschen dauerhaft füreinander einstehen – unabhängig von Geschlecht, Alter oder Verwandtschaftsgrad. Zentrales Ziel unserer Familienpolitik ist es, Menschen zu ermöglichen, ihr Leben so zu gestalten, wie sie es möchten.

Voraussetzung für eine selbstbestimmte Lebensgestaltung ist die Möglichkeit, Berufstätigkeit und Familienleben miteinander zu vereinbaren. Nur ein bedarfsorientierter Ausbau der Infrastruktur für Eltern und Kinder und ein familienfreundlicher Arbeitsmarkt sorgen für echte Wahlfreiheit.

Ein besonderes Anliegen ist es uns, dass alle Kinder unter besten Bedingungen aufwachsen und gleiche Chancen erhalten. In der Kindheit wird der Grundstein für die weitere Entwicklung gelegt. Wir wollen kein Kind zurücklassen und setzen uns dafür ein, dass alle Kinder materiell abgesichert, gesund und mit gleichen Teilhabe- und Bildungschancen aufwachsen können. Dies wollen wir durch eine Qualitäts- und Ausbauoffensive in der Kinderbildung und -betreuung in Bayern sowie durch die Einführung einer Kindergrundsicherung erreichen.

Beispielhaft 10 Punkte, die unserer Meinung nach Familien stärken:

1. Die bayerischen Kindertagesstätten werden für Eltern beitragsfrei gestellt.

2. Der Freistaat startet eine Qualitätsoffensive für bayerische Kindertageseinrichtungen, indem er für ausreichend, gut qualifiziertes Personal sorgt (auch zur Abdeckung von Rand- und Ferienzeiten) und den Anstellungsschlüssel auf 1:8 – wie von Experten empfohlen – anhebt sowie die Rahmenbedingungen für die pädagogisch Tätigen verbessert (vor allem durch Freistellung der Einrichtungsleitungen für administrative Aufgaben, festgelegte Zeiten für die Vor- und Nachbereitung pädagogischer Inhalte, Einsatz von multiprofessionellen Teams).

3. Die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung wird bedarfsgerecht ausgebaut.

4. Es wird ein Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Ganztagsschulplatz bzw. Hortplatz eingeführt, um die Betreuung zu sichern und Nachhilfe überflüssig zu machen. Der Ausbau soll im Entwurf des nächsten Doppelhaushalts eingestellt werden.

5. Schulweg und Lernmittel werden bis zum Abschluss der Schule oder der Lehrzeit kostenfrei gestellt.

6. Beratungsangebote für Familien und insbesondere pflegende Angehörige sowie Alleinerziehende werden bedarfsgerecht ausgebaut, um auch hierdurch zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf beizutragen.

7. Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Familien werden zielgerichtete Sonderprogramme für die Ballungsräume und den ländlichen Raum aufgelegt, um zum einen dem Wohnungsmangel in besonders nachgefragten Regionen zu begegnen (unter anderem durch die Schaffung von staatlich geförderten Wohnungen) und zum anderen Leerständen im ländlichen Raum entgegenzuwirken und die Attraktivität des ländlichen Raums für junge Familien zu erhöhen.

Auf Bundesebene müsste die Staatsregierung zudem an der Umsetzung der nachfolgenden Maßnahmen konstruktiv mitwirken:

8. Sich dafür einsetzen, dass – angelehnt an den Konzeptvorschlag des „Bündnisses Kindergrundsicherung“ – eine Kindergrundsicherung eingeführt wird, um allen Kindern und Jugendlichen gleiche Zugangschancen zu Bildung, Gesundheit und Freizeit zu ermöglichen und Kinder effektiv vor Armut zu schützen.

9. Die Einführung einer Familienarbeitszeit unterstützen, wonach Eltern ein sogenanntes Familiengeld erhalten, wenn beide vollzeitnah arbeiten und sich partnerschaftlich um das Kind kümmern; analog zu diesem Modell sollen auch pflegende Angehörige entlastet werden.

10. Das bisherige Ehegattensplitting, das Alleinerziehende und unverheiratete Paare mit Kindern benachteiligt und von dem insbesondere Ehen mit einem Alleinverdiener oder mit hohen Einkommensunterschieden zwischen den Partnern profitieren, wird zugunsten eines Familiensplittings reformiert.

Begründung:
Eine moderne und gerechte Familienpolitik hat darauf abzuzielen, Familien in ihrer Vielfalt ernst zu nehmen, sie bei der Realisierung ihrer individuellen Lebensentwürfe zu unterstützen und für gleiche Teilhabechancen zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Natascha Kohnen

Ingrid Pflug
wiss. Mitarbeiterin