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Natalie Hochheim
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Frage von Marie E. •

Frage an Natalie Hochheim von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hochheim,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Erdmann,

ich sehe den Status eines Feierabendparlaments mit einem gewissen Zwiespalt. Einerseits ist es natürlich zu begrüßen, daß die meisten Abgeordneten einer beruflichen Tätigkeit nachgehen und aus den Erfahrungen, die sie Tag für Tag in der Berufswelt sammeln, eine möglichst bürgernahe Politik entwickeln und gestalten können. Andererseits ist das politische Aufgabengebiet, das ja längst nicht nur die Vor- und Nachbereitung der Bürgerschaftssitzungen umfaßt, sondern beispielsweise auch die Arbeit in den Fachausschüssen, die Kontrolle der Exekutive, die Wahlkreisarbeit, die durch das neue Wahlrecht noch stärker an Bedeutung gewonnen hat, sowie die ebenfalls erforderliche Parteiarbeit längst so umfassend, daß diese Arbeitsbelastung nur schwer mit einem „geregelten 40 Stunden-Job“ (von den Überstunden, die heute nahezu überall verlangt werden, gar nicht zu reden) zu vereinbaren ist. Entsprechend war und ist es schwierig, eine Zusammensetzung der Bürgerschaft zu erreichen, die möglichst repräsentativ für die Bevölkerung Hamburgs ist.
Obwohl Hamburg das mit Abstand „billigste“ Landesparlament stellt, ist die Umstellung auf ein Berufsparlament – gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage – natürlich nicht ganz unproblematisch. Allerdings werden wir meiner Meinung nach langfristig nicht auf ein solches Berufsparlament verzichten können, wenn die Parlamentarier dem Auftrag des Wählers auch in Zukunft in vollem Umfang gerecht werden sollen. Sollte es dazu kommen, würde ich aber dazu tendieren, die Zahl der Abgeordneten zu reduzieren, um so die Kosten für erhöhte Diäten aufzufangen.

Mit freundlichen Grüßen
Natalie Hochheim