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Mustafa Güngör
SPD
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Frage von Wolfgang N. •

Geringe Wahlbeteiligung Ignorieren oder Respektieren und Einfliessenlassen?

Sehr geehrter Herr Göngür,

die Bürgerschaftswahlen stehen an. Vor 4 Jahren lag die Wahlbeteilung bei 64,1%, davor sogar nur bei 50,2%. Bei solchen Zahlen kann doch keine Partei, noch nicht einmal eine Dreierkoalition von Wählerauftrag sprechen. Bisher habe ich wenig davon mitbekommen, dass irgendeine Partei daran etwas ändern will (und ich war mit allen 3 Koalitionsparteien in Kontakt); Wahlboykotteure oder Protestwähler zu beschimpfen oder belehren zu wollen, oder alles schön reden ist ja die Lösung. Hat die SPD doch gelernt? Was beabsichtigen Sie persönlich zu tun, wenn auch diesmal die Wahlbeteilung entsprechend gering ausfällt?

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Antwort von
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Vielen Dank für Ihre Frage.

Wir als SPD verfolgen schon lange das Ziel, eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen.

Hierzu gehören natürlich die vielen Kampagnen, bspw. der Landeszentrale für politische Bildung oder auch der Bremischen Bürgerschaft, die das Ziel haben die Menschen zur Stimmabgabe zu bewegen.

Aber wir wollen das Wählen an sich auch einfacher machen. Daher haben wir es bei dieser Wahl erstmals ermöglicht, dass die Briefwahl nicht nur im Wahlamt, sondern auch dezentral in vier weiteren Ortsämtern erfolgen kann. Zudem wird gerade geprüft, ob Schülerinnen und Schüler zukünftig in der Woche vor der Wahl ihre Stimme in ihrer Schule abgeben können.

Aber natürlich gibt es auch Menschen, die von den Parteien, die mit Fraktionsstärke in der Bürgerschaft vertreten sind, enttäuscht sind und deshalb gar nicht oder Protest wählen. Und hierauf kann es für mich als Politiker nur eine Lösung geben: Mit den Menschen in den Quartieren ins Gespräch kommen.

Ich war in den letzten Monaten sehr viel in Bremen unterwegs und habe den direkten Austausch gesucht. Dabei habe ich viele Probleme und Anregungen in die Politik mitgenommen. Gleichzeitig konnte ich aber auch Missverständnisse aufklären und den Menschen unsere Politik näher erläutern.

Diesen Weg möchte ich auch in Zukunft weitergehen und ich bin davon überzeugt, dass sich die Zahl derer, die sich von den Parteien gut vertreten fühlen, damit wieder steigern lässt.

Mit freundlichen Grüßen

Mustafa Güngör

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