Frage an Monika Schaal von Ording U. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Schasl,
am 23.06.06 wurden Sie von Brigitta Klotz gefragt, wovon die TWP finanziert werden solle, und Sie antworteten ihr, wahrscheinlich über Kredite ! Doch geht man als VV davon aus, das Kredite unendlich zu bekommen und nicht zurück zu zahlen sind ? Denn sonst wäre das keine Antwort auf die Frage gewesen. Auch wer einen Kredit aufnimmt, muß ihn auch mal wieder bezahlen – also noch einmal, wer oder woher soll es gezahlt werden ?
Weiter schreiben Sie „Was unter dem Strich dabei heraus kommt, kann ich nicht beurteilen, da ich keine Informationen dazu habe. Die HWW hat mit der HWW Beteiligungsgesellschaft mbH, eine 100% Tochter der stadteigenen HGV, einen Gewinnabführungsvertrag. Interessant aus Haushaltssicht wäre es zu erfahren, wie sich das Geschäft mit Lübeck auf den Gewinn der HWW auswirkt. Da bereits im September Haushaltsberatungen anstehen (Umwelt bzw. die BSU ist schon am 8.9.dran), werde ich mich nach dem Projekt erkundigen.“
Sollten Sie nicht eigentschlicht schlicht darüber bescheid wissen, als Haushaltszuständige ?
Außerdem „Zum Wassergesetz habe ich erfahren, dass der Bericht über die Beratungen dem Parlament so rechtzeitig zugeht, dass nach der Sommerpause endgültig beschlossen werden kann. Aber sie haben recht: es hätte zügiger gehen können.“
Sollte man nicht eher sagen, zügiger gehen müssen, und da es nicht der Fall ist, müssen die dafür verantwortlichen mal zu Rechenschaft gezogen werden, weil die „mit ihrem h.... nicht aus den Puschen gekommen sind“ ?
Weiter Fragt Frau Brigitta Klotz :
„Wie ist der Stand des Verfahrens zum Hamburger Wassergesetz?
Seit dem erfolgreichen Volksbegehren vom Sept. 2004 mit 147.000 Unterschriften, "dass die HWW (HW) 100%ig in öffentlicher Hand bleiben" ist der Auftrag der Bürgerschaft bis heute nicht realisiert.
Wo sind die Blockaden?“
Wo bleibt hier die Antwort ? Hierauf sind Sie nicht einmal mehr eingegangen !
Außerdem :
„Ganz zum Schluß:
Leider ist Herr Kruse nicht mehr Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltaussschuss - wie schätzen Sie den neuen Vorsitzenden ein?“
Hierzu Ihre Antwort :
„Dass Herr Kruse sein Amt als umweltpolitischer Sprecher offenbar niedergelegt hat, hat mich auch erstaunt. Warum, weiß ich nicht. Sein Nachfolger als CDU Sprecher für Umwelt, Herr Engels, ist bereits Mitglied im Auschuss. Er ist Schriftführer im Umweltauschuss. Vorsitzender des Ausschusses ist nach wie vor Herr Maass von der GAL.“
Und das ist für Sie eine Einschätzung ? Das sind schlichte Fakten, und Ihr Gefühl darübe, doch keine Einschätzung !
Viele Grüsse
Ording
Sehr geehrte(r) Frau oder Herr Ording,
ich bleibe dabei, ich kann Sachverhalte nur beurteilen, wenn sie mir bekannt sind. Weder der Senat noch die Hamburger Wasserwerke haben die Abgeordneten über Einzelheiten zur Wasserleitung Hamburg-Lübeck informiert. Es gehört zu den Aufgaben von Abgeordneten, entsprechende Fragen an den Senat zu richten. Das ist auf dem Weg.
Die SPD wird dem Wassergesetz zustimmen. Was in anderen Fraktionen vorgeht, müssen Sie dort erfragen.
Zum Wechsel bei der Umweltsprecherfunktion in der CDU möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich gegenüber den Kollegen von der CDU keine "Gefühle" hege; dass ich mit "schwarzer" Politik - speziell der Umwelt- und Verbraucherpolitik - nichts am Hut habe, können Sie auf meiner Homepage unter www. monika-schaal.de in meinen Reden und Presseerklärungen nachlesen.
Mit freundlichen Grüssen
Monika Schaal
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