Frage an Monika Schaal von Brigitta K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Klotz,

die Antwort auf die Kleine Anfrage zur Sportförderung durch den Konzern "Hamburg Wasser" in Höhe von einer Million Euro jährlich ist - da. Ich füge sie am Ende der Mail ein. Das Geld, das sonst für Werbung ausgegeben wurde, will "Hamburg Wasser" jetzt für Förderung von Sport in Schulen, Vereinen und freien Gruppen ausgegeben. Das wiederum kann ich nur begrüssen, denn Sport in Schulen und Vereinen ist zur Zeit regelrecht notleidend:
+Die Schulbehörde zahlt nicht mehr für das Schulschwimmen,
+die Lehrschwimmbecken sollen Ende Januar geschlossen werden. In beiden Fällen kommen auf die Eltern weitere zusätzliche Kosten zu.
+Sportvereine sind auch in außerordentlicher Weise belastet, weil der Senat unter Ole von Beust die von den Sozialdemokraten eingeführte Regelung einer kostenlosen Benutzung der Sportstätten beseitigt hat. Die Vereine müssen sich jetzt an den Kosten der Sportstättennutzung beteiligen, um "ihren Beitrag" zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Wie das im einzelnen aussehen soll, wird zur Zeit noch zwischen der Behörde für Bildung und dem Hamburger Sportbund verhandelt.
In dieser Situation sind Schulen, Gruppen und Vereine sicher sehr dankbar für jede Unterstützung.

Auch das Protokoll der Anhörung zur Drs. 18/2157 "Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 24.11.04... und Entwurf eines Gesezes zur Sicherstellung der Wasserversorung in öffentlicher Hand" ist inzwischen verfügbar. Ich hänge es an die e-mail dran, weil das Protokoll 49 Seiten lang ist. Die Senatsanhörung müßte dann im Februar stattfinden.

Inwieweit sich Hamburg-Wasser an der Erfüllung des Millenium-Ziels der UNO beteiligt, möglichst allen Menschen den Zugang zu sauberem Trinkwasser zu gewährleisten, muss ich noch recherchieren. Ich werde mich melden, wenn ich dazu mehr berichten kann.
Viele Grüsse Monika Schaal

Anlage:
Antwort auf die Anfrage:

17. Januar 2006
Antwort des Senats
auf die Schriftliche Kleine Anfrage
der Abg. Dr. Monika Schaal
- Drucksache 18/3483 -

Die Geschäftsführungen der Unternehmen Hamburger Stadtentwässerung -AöR- (HSE) und Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) haben sich entschlossen, in den nächsten vier Jahren die Mittel für Werbung und Spenden auf den Sport zu konzentrieren. Sämtliche Maßnahmen von HSE und HWW werden unter dem Logo von HAMBURG WASSER erfolgen. Diese Entscheidung führt zu keiner Erhöhung der Budgetansätze in den Unternehmen.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:
Zu 1.:
Nein.
Zu 1.a):
Entfällt.
Zu 1.b):
Es ist beabsichtigt, mit den Mitteln über einen Zeitraum von vier Jahren insgesamt 400 Sportprojekte von Vereinen, Schulen und freien Sportgruppen auf der Basis von entsprechenden Projektanträgen zu unterstützen. Die Prüfung und Bewilligung der Projekte wird über eine noch zu bildende unabhängige Jury erfolgen.
Zu 1.c):
Das Unternehmen handelt privatwirtschaftlich.
Zu 1.d):
Nein.
Zu 2. bis 4.:
HSE und HWW haben auch in der Vergangenheit Imagewerbung durchgeführt, um die Hamburgerinnen und Hamburger über die Thematik der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung zu informieren. Zur Etablierung des neuen Namens HAMBURG WASSER, aber auch zur Festigung der Positionen von HSE und HWW wird es auch in Zukunft Imagewerbung geben. Diese wird nunmehr weniger durch Plakat- und Anzeigenaktionen, sondern mehr durch direkte Unterstützung des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg erfolgen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.