Frage an Monika Schaal von Brigitta K. bezüglich Finanzen
Guten Morgen Frau Schaal,
Gerade entdeckte ich folgenden Artikel zu der geplanten TrinkwasserPipeline von
Hamburg nach Lübeck:
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=22700
Wasserdeal: Nur Scheinverhandlungen mit Grevesmühlen?
HL-live - Luebeck,Germany
Vorsichtige Schätzungen gehen von Kosten von 20-50 Mio Euro aus, die von Hamburg Wasser (HW) allein getragen werden sollen.
Da Sie auch im Haushaltsausschuss tätig sind, die Frage:
Fehlt diese Summe dann nicht im Hamburger Haushalt?
Wie soll diese Pipeline finanziert werden?
Ist es nicht umwelt- und kostenverträglicher die Verhandlungen mit Grevesmühlen ernsthaft zu führen?
Noch eine abschließende Frage:
Wie ist der Stand des Verfahrens zum Hamburger Wassergesetz?
Seit dem erfolgreichen Volksbegehren vom Sept. 2004 mit 147.000 Unterschriften, "dass die HWW (HW) 100%ig in öffentlicher Hand bleiben" ist der Auftrag der Bürgerschaft bis heute nicht realisiert.
Wo sind die Blockaden?
Ganz zum Schluß:
Leider ist Herr Kruse nicht mehr Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltaussschuss - wie schätzen Sie den neuen Vorsitzenden ein?
mit fließenden Grüßen
und im voraus Dank für Ihre Recherchen
Brigitta Klotz
AK: WasserBlicke
Sehr geehrte Frau Klotz,
bitte entschuldigen Sie, dass ich jetzt erst antworte (erst war der Computer kaputt - Festplatte im Eimer!! - und in Reparatur, dann bin ich darüber hinweg gekommen. Die Erinnerung kam heute in Form einer anderen Frage!! Sorry.).
Sie wollten wissen, ob die ca. 25 Mio. für den Bau einer Wasserleitung nach Lübeck im Hamburger Haushalt fehlen.
Wenn die Hamburger Wasserwerke in eine solche Leitung investieren, werden sie das wahrscheinlich über Kredite finanzieren, da ihnen aus dem Verkauf von Wasser nach Lübeck sicher auch Einnahmen zufliessen werden. Was unter dem Strich dabei heraus kommt, kann ich nicht beurteilen, da ich keine Informationen dazu habe. Die HWW hat mit der HWW Beteiligungsgesellschaft mbH, eine 100% Tochter der stadteigenen HGV, einen Gewinnabführungsvertrag. Interessant aus Haushaltssicht wäre es zu erfahren, wie sich das Geschäft mit Lübeck auf den Gewinn der HWW auswirkt. Da bereits im September Haushaltsberatungen anstehen (Umwelt bzw. die BSU ist schon am 8.9.dran), werde ich mich nach dem Projekt erkundigen.
Zum Wassergesetz habe ich erfahren, dass der Bericht über die Beratungen dem Parlament so rechtzeitig zugeht, dass nach der Sommerpause endgültig beschlossen werden kann. Aber sie haben recht: es hätte zügiger gehen können.
Dass Herr Kruse sein Amt als umweltpolitischer Sprecher offenbar niedergelegt hat, hat mich auch erstaunt. Warum, weiß ich nicht. Sein Nachfolger als CDU Sprecher für Umwelt, Herr Engels, ist bereits Mitglied im Auschuss. Er ist Schriftführer im Umweltauschuss. Vorsitzender des Ausschusses ist nach wie vor Herr Maass von der GAL.
Viele Grüsse
Monika Schaal
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