Frage an Monika Schaal von Brigitta K. bezüglich Umwelt
Guten Tag Frau Schaal,
Wie heute in der TAZ http://www.taz.de/pt/2006/02/14/a0257.1/text.ges,1 zu lesen ist, wird die seit 70 Jahren arbeitende Abteilung für Landschaftsplanung aufgelöst und zur Stadtplanung hinzukommen. Sehen Sie Chancen dies zu verhindern?
Wird das Thema im Umweltausschuss sein?
Werden dadurch auch die Belange des Gewässerschutzes insbesondere der Wasserschutzgebiete beeinträchtigt?
mit freundlichen Grüßen
Brigitta Klotz
Sehr geehrte Frau Klotz,
die Organisationshoheit liegt beim Senat. Der ist für vier Jahre von der Mehrheit gewählt. Als Opposion bleibt uns nur, die Fehler des Senats anzuprangern. Über die Umstrukturierung der BSU haben wir am 1. Februar auf Antrag der GAL in der Aktuellen Stunde diskutiert. Ich habe darauf hingewiesen, dass Ole von Beust selbst die Verantwortung für die Zerschlagung der Umweltbehörde trägt. Er hatte anläßlich der Vorstellung seiner Senatsmannschaft vor ca. zwei Jahren die Umweltbehörde als "Appendix", nämlich als Wurmfortsatz bezeichnet, der zu beseitigen sei. Und das geschieht im Augenblick.
Letzte Woche wurden Teile der Energieabteilung in die Wirtschaftsbehörde verlagert. Die Bildung des Landesbetriebes für Straßen und Gewässer steht bevor. Was das im Einzelnen bedeutet, wird sich dann im Vollzug zeigen. Ich werde im Umweltausschuss Auskunft verlangen.
Den Text meiner Rede vom 1.2. finden Sie auf meiner Homepage http://www.monika-schaal.de unter "Themen" und dort bei "Reden". Verschiedene Presseerklärungen, die ich zu dem Thema abgegeben habe, können Sie nachlesen unter der Rubrik "Aktuelles". Zuletzt habe ich am 16.2. die Verlagerung der Energieabteilung in die Wirtschaftsbehörde kritisiert. Auch diese Maßnahme wurde vom Bürgermeister verfügt - ohne Sach- und Fachverstand und gegen den Willen der BSU.
Mit der Umorganisation der Behörde geht in der Tat eine lange Tradition verloren und wird viel Kompetenz auch im Zusammenwirkung der einzelnen Fachleute zerschlagen.
Ich werde das Thema im Umweltausschuss erneut ansprechen und vor allem ein Konzept einfordern, das der Umorganisation zu Grunde liegt. Andernfalls kann ich das nur als Willkür einstufen - wie der Bürgermeister ausgeführt hat: "Appendix beseitigen"
Mit freundlichen Grüssen
Monika Schaal
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