Frage an Monika Grütters von michail h. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrte Frau Grütters,
laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, gemeldet von n-tv https://www.n-tv.de/politik/Restaurantbesuch-bringt-Spahn-Kritik-ein-article22176425.html, war ein Minister der Regierung Merkel mit seinem Ehemann, zwei Bekannten und Personenschützern in einem Restaurant in Berlin-Schöneberg.
Es wird berichtet: "Eine Dame, die am Nachbartisch saß, erkrankte später an Covid-19, ebenso wie der Minister. Sie macht dem Minister Vowürfe.
Dass er sich persönlich bei dem Restaurant meldet und seine Infektion bekannt gibt, sei laut seinem Sprecher nicht vorgeschrieben. Lediglich das Gesundheitsamt muss immer informiert werden. Insofern habe der Minister seine Verpflichtungen in dieser Situation erfüllt, heißt es laut Bericht.
Allerdings waren die Berliner Gesundheitsämter schon zu diesem Zeitpunkt am Limit - und benötigten bei der Kontaktnachverfolgung bereits die Hilfe von der Bundeswehr."
Weiterhin: Auch wenn nicht klar ist, ob sich die ältere Dame tatsächlich beim Restaurantbesuch angesteckt hat - die Appelle des Ministers der Regierung Merkel, in der Pandemie aufeinander aufzupassen, bezeichnet sie als scheinheilig.
Meine Frage an Sie als Politikerin in der jetzigen Notstandssituation durch Covid 19 ist, wie hätten Sie sich in der Situation als verantwortliche Ministerin verhalten und was würden Sie als angemessenes Verhalten eines verantwortlichen Ministers bezeichnen?
Vielen Dank.
Michail Hennrich
Sehr geehrte Herr Hennrich,
vielen Dank für Ihre Frage, die mich rund einen Monat nach Veröffentlichung des von Ihnen verlinkten Artikels erreicht hat. Sie zitieren aus dem Artikel leider nicht den Leiter des zuständigen Gesundheitsamtes, der darauf hinweist, dass selbst das Gesundheitsamt in solchen Fällen Restaurantgäste nur dann informieren würde, wenn es Hinweise darauf geben würde, dass ein Infizierter sich bei seinem Besuch nicht an die geltenden Schutzbestimmungen gehalten hat.
Der Artikel legt auch dar, dass sich Minister Spahn an die zu diesem Zeitpunkt gültigen Regeln „offenbar“ gehalten hat. Das betrifft – dem Artikel folgend – sowohl das Verhalten im Restaurant und auch die anschließende Kooperation mit dem Gesundheitsamt. Sich an geltende Regeln zu halten, darf man von politischen Entscheidungsträgern erwarten. Jens Spahn hat das offenkundig getan und ist seinen Informationsverpflichtungen und der Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen im Restaurant nachgekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters
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