Frage an Monika Griefahn von Hans J. S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrte Frau Griefahn,
Durch die um fast das doppelte gestiegenen Rohölpreise sind die Heizöl- und Gaskosten kaum noch bezahlbar. Vor dem Hintergrund, dass vor allem sozial schwache wohl kaum noch ihre zu erwartenden Heizungsnachzahlungen oder Öl- / Gaskäufe finanzieren können - wäre es nicht sinnvoll, die darauf liegende Steuer zu senken?
Sehr geehrter Herr Stephan,
vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich sind die Rohölpreise besonders 2004 und 2005 stark gestiegen. Das liegt allerdings nicht an der daraufliegenden Steuer. Die letzte Stufe der Ökosteuer kam am 1. Januar 2003 und danach wurde die Steuer nicht weiter erhöht. Doch erst danach ging der Rohölpreis besonders stark nach oben, was zeigt, dass das ein Resultat rein wirtschaftlicher Faktoren ist. Zum größten Teil wird die Erhöhung der verstärkten Nachfrage auf der Welt zugeschrieben sowie durch die
Monopolsituation der Energieversorger verursacht. Deshalb wollen wir alternative Energiequellen und Energiegewinnung besonders fördern, damit wir unabhängig vom Öl werden.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn MdB
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