Frage an Monika Griefahn von Brigitte S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Schmidt

vielen Dank für Ihre Frage. Da es auch im Landkreis Harburg viele Milchviehhalter gibt, weiß ich um die existenziellen Fragen, die die gegenwärtige Situation bei vielen aufwirft. Die Lage ist, wie Sie richtig schildern, sehr ernst und Ihrer Analyse stimme ich voll zu. Auch ich sehe die Gefahr, dass ein dauerhaft niedriger Milchpreis unabsehbare Folgen haben kann.

Viele Ursachen liegen in der Quotenregelung, die in er EU geschaffen wurde. Doch richtigerweise wurde 2003 beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Ich denke, ein Umbau des bisherigen Systems ist im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe eine wirklich langfristige Perspektiven benötigen. Wir in der SPD haben immer begleitende Maßnahmen eingefordert, um einen sanften Ausstieg aus der Milchquote zu ermöglichen. Wir dürfen in dieser Situation nicht vergessen, dass die Politik in vielen Bereichen diese begleitenden Maßnahmen auf den Weg gebracht hat.

Die große Koalition hat in engem Schulterschluss mit den Bundesländern ein umfangreiches Maßnahmenbündel angeschoben, um die Milchbauern direkt zu unterstützen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an folgende Maßnahmen, die der Bund und die Länder nun schrittweise umsetzen:

• Anhebung des Fördersatzes für besonders tiergerechte Haltungsverfahren von 30 Prozent auf 35 Prozent;
• Anhebung des förderfähigen Investitionsvolumens von 1,5 Mio. Euro auf 2,0 Mio. Euro;
• Aufhebung des Nachweises der Milchquote auch für Milcherzeuger, die ihre Anträge auf Investitionsförderung nach dem 31. Dezember 2006 gestellt haben.
• Darüber hinaus werden weitere Änderungen ab 1. Januar 2010 in Kraft treten: An dieser Stelle sei die Anhebung des Fördersatzes für Kooperationen von Landwirten mit anderen Partnern zur Einkommensdiversifizierung z.B. zur effizienteren Nutzung von Bioenergie genannt. Dieser steigt von derzeit 25 Prozent auf bis zu 35 Prozent
• Erhöhung der Prämie für Agrarumweltmaßnahmen einschließlich der Sommerweideprämie und des Ökolandbaus, d.h.:
- der Regelobergrenze für die Ausgleichszulage für Landwirte in benachteiligten Gebieten wird auf bis zu 200 Euro je Hektar erhöht und
- die Sommerweide-Prämie wird auf 50 Euro je Großvieheinheit angehoben.
• Vorziehen der Auszahlung von Direktzahlungen
• Senkung der Agrardieselsteuer
• Liquiditätsprogramm der Landwirtschaftlichen Rentenbank

Es ist davon auszugehen, dass das historische Preistief nicht ewig anhalten wird. Agrarökonomen erwarten mittelfristig einen Milchpreis von 30 Cent und mehr. Langfristig werden sich die Milchviehalter jedoch an schwankende Preise anpassen müssen. Die 12 Cent EU-Direktzahlungen, die ein Milchviehbetrieb im Durchschnitt pro Liter Milch bekommt, sind dabei ein stabilisierender Faktor.

Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion werde ich mich auch in der nächsten Legislaturperiode weiter intensiv für eine nachhaltige Milcherzeugung in Deutschland einsetzen. Ich persönlich setze mich außerdem ganz besonders dafür ein, dass wir den ökologischen Landbau verstärken. Damit wird automatisch die Milchtierquote begrenzt und die Milchqualität verbessern, wodurch sich automatisch auch die Preise verbessern.

Mit den besten Grüßen
Monika Griefahn