Frage an Monika Griefahn von L. K. bezüglich Energie
Sehr geehrter Frau Griefahn,
aus gegebenem Anlaß stellt sich mir als Vielfahrer die Frage nach den Spritpreisen.
Ich gehe mal davon aus, das Ihre Partei den Öke-Steuer nicht wieder abschaffen wird, was ich im übrigen auch für ein falsches Signal halten würde - ökologisch unsinnig.
Aber wie stehen Sie und Ihre Partei zur massiven Förderung von BIOETHANOL, nicht als als Beimischung, sondern rein - fahren mit (unter) Alkohol?
In Ballungsgebieten wie dem Raum Hamburg wäre dieses aus meiner Sicht sehr schnell zu realisiern - freie Tankstellen - geringe Umbaukosten für Otto-PKW, geringer als Erdgas und mit einer Ökobilanz, die nicht zu schlagen ist.
Die Förderung dieser Spritform wäre aus ökologischer & ökonomischer Sicht nicht zu unterschätzen, da mit dem Wegfall der Getreidesubvention der EU den hiesigen Landwirten ein großes Loch in der Kasse entstehen würde - Landwirte zu Energiewirten.
Gruß
L. Kuhlmann
Sehr geehrte(r) Herr / Frau Kuhlmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben Recht mit Ihrer Vermutung, dass wir die Öko-Steuer nicht wieder abschaffen wollen. Die letzte Stufe der ökologischen Steuerreform ist zum 1. Januar 2003 in Kraft getreten. Insgesamt hat diese Steuerreform dazu beigetragen, generell Energie einzusparen und durch die Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung bessere Rahmenbedingungen für den deutschen Arbeitsmarkt zu schaffen. Diese positive Wirkung hat die ökologische Steuerreform auch weiterhin nach dem Abschluss der letzten Stufe. Dabei wird es bleiben und keine weitere Anhebung geben. Die Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung ist auch dem Verkehrsgewerbe zugute gekommen.
Speziell zum Bioethanol sind in der letzten Zeit Untersuchungsergebnisse veröffentlicht worden, die belegen, dass die Ökobilanz von Bioethanol nicht so gut ist wie bisher gedacht. Hier erhalten wir mit Biogas momentan die besseren Werte. Bei Bioethanol muss nun die Forschung und Weiterentwicklung fokussiert werden, um eine Verbesserung zu erreichen.
Diese Förderung sehe ich auch als eine wichtige Aufgabe der Politik. Die SPD-geführte Regierung fördert Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu nachwachsenden Rohstoffen. Die Mittel haben wir hier von 30,5 Mio. Euro 2004 auf 43,6 Mio. Euro in diesem Jahr erhöht.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn MdB
Weitere Fragen an Monika Griefahn
(...) Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion werde ich mich auch in der nächsten Legislaturperiode weiter intensiv für eine nachhaltige Milcherzeugung in Deutschland einsetzen. Ich persönlich setze mich außerdem ganz besonders dafür ein, dass wir den ökologischen Landbau verstärken. (...)
(...) Ich bin dafür, dass die Nährwertangaben auf Lebensmitteln z.B. durch eine Ampelkennzeichnung besser sichtbar gemacht werden. (...) So kann unter anderem Krankheiten wie Adipositas vorgebeugt werden, die durch eine falsche Ernährung herbeigeführt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kenne den Appell zur Vermögensabgabe und finde das eine beispielhafte Initiative. Sie zeigt, dass es viele Vermögende gibt, die nicht nur sich selbst die nächsten sind, sondern gerade in der Krise Verantwortung für die Gesellschaft und für Schwächere übernehmen wollen. (...)
(...) Wir brauchen ein solidarisch organisiertes Gesundheitssystem, in dem alle den Zugang zu notwendigen medizinischen Leistungen erhalten und am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Das können wir mit der Einführung der Bürgerversicherung erreichen. (...)