Frage an Monika Griefahn von Joerg G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Familie Gundelach,

ich danke Ihnen für Ihre Fragen und beantworte diese sehr gern:

1. Ein generelles Überholverbot für LKW halte ich für nicht sachdienlich, da das Überholen auch bei LKW zu einem fließenden und zügigeren Verkehr beiträgt. Deshalb hilft meiner Meinung nach kein pauschales Verbot, um den Verkehrsfluss auf unseren Autobahnen zu verbessern und Staus zu vermeiden. Ich unterstütze jedoch die Haltung von Bundesminister Tiefensee, das Überholverbot für LKW bei akut staugefährdeten Abschnitten einzusetzen. Auf 1.300 Kilometern solcher Strecken wurden bereits moderne elektronische Verkehrslenksysteme eingerichtet, durch die Staus wirksam vermieden werden. Des weiteren bin ich für ein Überholverbot auf 2-bahnigen Abschnitten!

2. Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg bereits im Jahr 2007 für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf allen Bundesautobahnen eingesetzt. Dies könnte ebenso die CO2-Emissionen senken. Inzwischen gibt es auch neue Innovationen in der Verkehrsleittechnik, die durch intelligente Verkehrssteuerung den Kraftstoffverbrauch reduzieren und die ich auch unterstütze. Im Gegensatz zur CDU, die ein Tempolimit generell ablehnt, halte ich es für vernünftig, auch auf diese Weise unseren CO2- Ausstoß zu minimieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

3. Die Y-Trasse ist für einen Mischverkehr aus Hochgeschwindigkeitszügen und Güterverkehr konzipiert. Falls die Strecke überhaupt gebaut wird, würde damit auch eine Entlastung der Autobahnen stattfinden, indem Gütertransporte zusätzlich auf die Gleise verlegt werden. Ich habe mich bei Bundesminister Tiefensee auch für einen ICE-Haltepunkt in Walsrode eingesetzt. Ich finde, wenn die Region die Belastungen einer solchen Strecke ertragen muss, dann muss sie auch davon profitieren – sowohl beim Personenverkehr als auch durch den umweltschonenderen Transport von Gütern. Auch wenn ich mich kritisch gegenüber der Y-Trasse ausgesprochen habe, weil sie zusätzlich unsere Region zerstört, würden mit der neuen Konzeption die Autobahnen entlastet und somit weniger CO2 ausgestoßen werden.

4. Ich habe mich immer schon für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Autobahn auf die Schienen eingesetzt. Gerade als Exportnation ist es für Deutschland wichtig, dass unsere Logistik noch effizienter und auch noch umweltfreundlicher wird. Denn unsere Industrie – und damit unsere wirtschaftliche Stärke – lebt von der herausragenden Qualität und der hohen Zuverlässigkeit von Produktion und Lieferung. Die Logistik ist für Gewerbe und Industrie ganz entscheidend und darüber hinaus mittlerweile der drittgrößte Wirtschaftszweig in Deutschland. Aus diesen Gründen muss ein eigenes Güterverkehrsnetz geschaffen werden, um mehr Güter auf die Gleise zu bringen. Dazu muss die Einführung des europaeinheitlichen Verkehrsleitsystems ETCS („European Train Control System“) beschleunigt werden, um die Bahn im grenzüberschreitenden Verkehr konkurrenzfähiger zu machen. Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Gütertransporte und Transitverkehr in Deutschland auf die Schienen verlegt werden. Denn das ist ein wesentlicher Baustein, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.

Allerdings bin ich nicht für den Vorrang von Güterverkehr vor Personenverkehr. Dies war vor einiger Zeit ein Vorschlag der EU-Kommission, den wir als SPD jedoch erfolgreich abgelehnt haben.

Mit den besten Grüßen
Monika Griefahn