Portrait von Mohamed Sayed
Mohamed Sayed
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Mohamed Sayed zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Joerg E. •

Sie haben beim Kandidierendencheck bei der Frage: "Die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen soll abgeschafft werden (§ 218)." mit Nein gestimmt. Warum?

Die Reglung im Strafrecht sagt aus, dass ein selbst bestimmter Schwangerschaftsabbruch Unrecht sei. Daher will die SPD den $218 in der jetzigen Form streichen und klare Voraussetzungen für einen selbst bestimmten Schwangerschaftsabbruch jenseits des Strafrechts regeln. Wie ist Ihre Meinung zu dem Thema?

Portrait von Mohamed Sayed
Antwort von
SPD

Ich stehe voll hinter der Position der SPD, dass Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts geregelt werden sollten, um das Selbstbestimmungsrecht von Frauen zu stärken. Die derzeitige Regelung im Strafgesetzbuch stellt einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich als Unrecht dar – das ist nicht zeitgemäß und gehört geändert.

Meine Antwort im Kandidierendencheck fiel jedoch mit „Nein“ aus, weil die Frage nicht ausdrücklich erwähnte, dass Schwangerschaftsabbrüche auch dann strafbar bleiben müssen, wenn sie gegen oder ohne den Willen der Schwangeren erfolgen. Eine solch bedeutende Gesetzesänderung muss nicht nur die Selbstbestimmung der Frauen gewährleisten, sondern auch ihren Schutz vor Gewalt sicherstellen. Deshalb ist mir eine klare und differenzierte Regelung wichtig.