Mirko Witkowski
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Frage von Stefan S. •

Nebeneinkünfte von Abgeordneten grundsätzlich verbieten. Wie stehen Sie zu dazu?

Nebeneinkünfte von Abgeordneten verbieten. Ich finde, das Bundestagsabgeordnete mit ihren Diäten sehr gut entlohnt werden und daher KEINE weiteren Nebeneinkünfte erhalten sollen. Denn ich finde ausserdem, dass Bundestagsabgeordnete neben Ihrem Hauptjob, wenn sie diesen denn gewissenhaft ausüben, eigentlich gar keine Zeit mehr für irgendwelche Nebenjobs haben können.

Mirko Witkowski
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Das sehe ich 1:1 wie Sie. Die Diäten eines Bundestagsabgeordneten sind deshalb so bemessen, weil sie/er wirtschaftlich unabhängig sein soll. Hier bedarf es keiner Nebeneinkünfte. Aus meiner Sicht sollten diese verboten werden. Ohnehin haben Abgeordnete, wenn sie ihre Arbeit richtig machen, gar keine Zeit für einen Nebenjob.

Ich habe hierzu auch eine Selbstverpflichtung unterschrieben. Diese finden Sie im Internet auf www.unbestechlich-bundestag.de. Die Erklärung finden Sie auch auf meiner Homepage: https://mirko-witkowski.spd.de Dies habe ich auch in einer Pressemitteilung veröffentlicht und lasse mich gerne jederzeit daran messen.

Ich für meinen Teil gehe über diese Erklärung hinaus und kann Ihnen gute Gewissens versichern, dass ich neben dem Mandat keine bezahlten Nebenjobs haben werde. 

Mit freundlichen Grüßen

Mirko Witkowski