Mirjam Schmidt

Antwort Status

Hessen Wahl 2023

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Antwort von Mirjam Schmidt

Bündnis 90/Die Grünen • 28.09.2023

Die Regelung für Bürgerentscheide auf (kommunaler Ebene) wurde 2018 angepasst.

Frage von Eric M. • 21.09.2023

Werden Sie die Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommens unterstützen, z.B. in Form einer Bundesratsinitiative oder der Durchführung eines Pilotprojektes in Hessen?

Antwort ausstehend von Mirjam Schmidt

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Eric M. • 16.09.2023

Wie stehen Sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Würden Sie ein Pilotprojekt in Hessen unterstützen oder/und eine hessische Bundesratsinitiative für das BGE?

Antwort von Mirjam Schmidt

Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2023

Wir Grünen sind der Meinung, dass es eines auskömmlichen Grundeinkommens bedarf, dass das Existenzminimum und die soziokulturelle Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft möglich macht

Frage von Hans Christoph S. • 30.08.2023

Stimmen Sie der Forderung der Frankfurter BI "Es ist zu laut" zu, daß die Autobahn A5 nicht auf zehn Spuren ausgebaut werden darf?

Antwort von Mirjam Schmidt

Bündnis 90/Die Grünen • 31.08.2023

Daher lehnen ich und meine Partei den zehnspurigen Ausbau ab.

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