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Miriam Dahlke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Olesya Z. •

Sehr geehrte Frau Dahlke, welche Daten bzgl schwerwiegender Nebenwirkungen der Impftote analysieren Sie als Vorbereitung auf die Abstimmung bzgl möglicher Impfpflicht am 26.01.2022?

Sehr geehrte Frau D.,
Das Nutzen-Risiko Ratio einer Impfung gegen Corona-Virus mit der aktuell bedingt zugelassenen Impfstoffen ist für unterschiedliche Menschen nicht gleich und hängt von unterschiedlichen Faktoren, wie Alter, Gesundheitszustand, Geschlecht, geführten Lebensstil etc. ab. Das grundlegende Konzept der demokratischen Gesellschaft setzt voraus, dass der mündige Bürger selbstständig über seine Gesundheit und insbesondere eigene körperliche Unversehrtheit entscheiden kann. Sie haben für die Impfpflicht in Gesundheitsberufen gestimmt. Bitte argumentieren Sie evidenzbasiert diese Entscheidung. Desweiteren äußern Sie bitte, welche Daten bzgl. Impfnebenwirkungen und Impftoten Sie als unsere Abgeordnete als Vorbereitung auf die Sitzung zur allgemeinen Impfpflicht am 26.01.2022 analysiert haben und welche Entscheidung Ihre Feaktion vertreten wird.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Als Landtagsabgeordnete des Landes Hessen bin ich an keiner Abstimmung bezüglich einer möglichen Impfpflicht beteiligt und war es auch bisher nie.

Grundsätzlich schließe ich mich bei der Einschätzung zur Impfpflicht meiner Kolleg*innen der GRÜNEN Bundestagsfraktion an. Damit Corona für alle an Gefahr verliert, ist eine deutlich höhere Impfquote nötig. Ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit ist dann gerechtfertigt, wenn vorausgesetzt werden kann, dass der Eingriff einem legitimen Ziel dient; dass der Eingriff dazu geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen und dass es kein milderes Mittel gibt, dieses Ziel zu erreichen. Die aktuelle Debatte für oder gegen eine Corona-Impfpflicht beruht auf jener angemessenen Interessenabwägung. Der Ethikrat hat sich bereits für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen ausgesprochen.

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