Wird die CDU nach der nächsten Wahl mit den Linken oder der AfD zusammenarbeiten?
Nach neuesten Umfragen führt die AfD in der Wählergunst,sprich die Leute (https://dawum.de/Thueringen/) scheinen sich einen Richtungswechsel in Thüringen zu wünschen.
Voraussichtlich wird es wieder keine Mehrheitsregierung geben.
Herr Ramelow antwortete hier auf AW auf die Frage ob er mit der CDU koalieren würde um die AfD zu verhindern mit Ja.
Nun stellen sich mehrere Fragen
1.wie es mit der CDU aussieht, mit wem sie bereit ist zu koalieren,
2. ist die CDU bereit noch mehr unzufriedene Wähler an die AfD zu verlieren wenn man mit Links paktiert,
3. ist eine bedingte Zusammenarbeit mit der AfD nicht mittlerweile denkbar wenn man als Koalitionspartner zumindest auf deren Entscheidungen Einfluss nehmen kann?
4. befürchten Sie nicht,die Partei langfristig in die Bedeutungslosigkeit zu steuern,wenn man die Stimmen einer Mehrheit an Wählern ignoriert und die AfD als demokratisch gewählte Partei ignoriert?
Weitere Fragen an Mike Mohring
. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist und damit verboten werden kann, obliegt nicht dem eigenen subjektiven Meinungsbild. Das Bundesverfassungsgericht kann in Ihrem angesprochenen Fall der Afd nur auf Antrag des Bundestages, Bundesrates oder der Bundesregierung tätig werden
Stellen Sie bitte Ihre Frage gern nochmals oder senden Sie mir diese auch gern per Mail direkt an mein Bürgerbüro nach Bad Berka oder in den Thüringer Landtag.
Unsere Demokratie erfordert die Fähigkeit zum Diskurs.
Für mich und die gesamte Union von CDU/CSU ist klar, wer Antisemitismus und Hass gegen Israel auf deutsche Straßen bringt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, darf in Deutschland kein Asylrecht oder anderen Schutzstatus erhalten.