Frage an Mike Mohring von Dieter C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Mohring,
Sie vertreten eine "christlich, demokratische" Partei. Warum sind Sie dann nicht bereit demokratisch mit "die LInke" zusammen zu arbeiten. Entsprechend des Wahlergebnisses ist dies doch Bürgerwille. Wollen Sie solange Neuwahlen durchführen bis "Ihr" Wille gewählt wurde. Würden Sie mir bitte den Unterschied zwischen Demokratie und Macht erklären.
D. C.
Guten Tag Herr Conradt,
Abgeordnetenwatch hat mich freundlicherweise erinnert, dass aus dem Jahr 2020 noch Fragen offen sind.
Wie Sie sicherlich in den Nachrichten, Zeitungen oder in den Ihnen zugänglichen Social Media Kanälen verfolgen konnten und auch hier in der Beantwortung weiterer ähnlicher Fragen nachlesen können, hab dich unmittelbar nach der Landtagswahl angesichts des so noch nie da gewesenen Wahlergebnisses vorgeschlagen, in Verantwortung für das Land Thüringen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten das Gespräch zu suchen. Mein damaliger Stellvertreter im Parteivorsitz hat dies als „Todesstoß“ bezeichnet. Um den Jahreswechsel 2019/20 habe ich gemeinsam mit dem früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus den Versuch unternommen, nochmals über die Idee einer „Projektregierung“ zu sprechen. Dazu habe ich zur Vermittlung sogar den von mir sehr geschätzten Bundespräsidenten a.D. Joachim Gauck gebeten, in Thüringen zu helfen. Auch diese Bemühungen waren nicht erfolgreich.
Nach der Wahl des MP im März 2020 hat die Fraktion der CDU um meine Nachfolger dann einen so genannten Stabilitätspakt mit der Minderheitsregierung vereinbart. Dabei wurden von den da Beteiligten Neuwahlen ausgehandelt.
Den von Ihnen nachgefragten Unterschied zwischen Demokratie und Macht sehe ich nicht. In unserer parlamentarischen Demokratie ist es aber so, und dies fehlt in Ihrer Frage, gehören Regierung (mit Macht ausgestattet) und Opposition (zur Kontrolle der Machtausübung) zusammen.
Wenn Sie sich für die genaueren Umstände der Ereignisse vom Februar 2020 interessieren, empfehle ich Ihnen das neue Buch des thüringer Journalisten Martin Debes: „Demokratie unter Schock. Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte.“
Schöne Grüße
Mike Mohring