Frage an Mike Mohring von Sarah W.
Sehr geehrter Herr Mohring,
angenommem im Wahlkreis soll ein Asylbewerberheim errichtet werden, welches bei den Bürgerinnen und Bürgern auf Ablehnung stößt. Es bildet sich eine Bürgerinitiative.
- Würden Sie das Anliegen der Bürgerinitiative unterstützen oder würden Sie sich für den Bau des Heims einsetzen?
- Wären Sie damit einverstanden, wenn das Heim in unmittelbarer Nähe Ihrer Wohnung errichtet würde?
Mit freundlichen Grüßen
S. Weber
Sehr geehrte Frau Weber,
im Weimarer Land gibt es schon ein Asylbewerberheim. Dieses befindet sich in Apolda, in unmittelbarer Nähe zu meiner Wohnung.
Weitere Fragen erübrigen sich schon aufgrund der Gesetzeslage, da die "Aufteilung" Asylbewerber in Deutschland und jeweils innerhalb der Länder geregelt ist. Über die derzeit vorhandene Kapazität hinaus wird es keinen weiteren Asylbewerberheimbedarf geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Mike Mohring
Weitere Fragen an Mike Mohring
. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist und damit verboten werden kann, obliegt nicht dem eigenen subjektiven Meinungsbild. Das Bundesverfassungsgericht kann in Ihrem angesprochenen Fall der Afd nur auf Antrag des Bundestages, Bundesrates oder der Bundesregierung tätig werden
Stellen Sie bitte Ihre Frage gern nochmals oder senden Sie mir diese auch gern per Mail direkt an mein Bürgerbüro nach Bad Berka oder in den Thüringer Landtag.
Unsere Demokratie erfordert die Fähigkeit zum Diskurs.
Für mich und die gesamte Union von CDU/CSU ist klar, wer Antisemitismus und Hass gegen Israel auf deutsche Straßen bringt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, darf in Deutschland kein Asylrecht oder anderen Schutzstatus erhalten.