Frage an Michaela Noll von Dagmar F. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Noll,
in Deutschland ist die Geburtenrate sehr niedrig und die Regierung glaubt, dies durch Schaffung von mehr Krippenplätzen beheben zu können, was ich bezweifle. In Deutschland wird im Gegensatz zu Österreich die Abtreibung von den Krankenkassen bezahlt während Paare, die sich sehnlichst Kinder wünschen maximal für 3 Fortpflanzungsbehandlungen Zuschüsse der Krankenkasse erhalten.
Warum gibt man das Geld nicht für finanzielle Hilfen für die Frauen und ihre Kinder anstatt für Abtreibung aus?
Sehr geehrte Frau Fuchs,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Geburtenrate ist mit 1,4 Kindern pro Frau in Deutschland niedrig. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen haben ein bundesweites Elterngeld eingeführt, um Familien, die sich den Kinderwunsch erfüllen wollen, den Rücken zu stärken. Seit dem 1. Januar 2007 erhalten Eltern mit dem Elterngeld nach der Geburt finanzielle Unterstützung. Außerdem wird die Bundesregierung Familien mit geringem Einkommen zusätzlich finanziell unter die Arme greifen. Familien, die mit ihren Einkünften zwar ihren eigenen Unterhalt decken können, nicht aber den Unterhalt ihrer Kinder, steht der sogenannte Kinderzuschlag mit bis zu 140 Euro monatlich zur Verfügung. Darüber hinaus wurde mit dem Gesetz zur Förderung von Familie und haushaltsnahen Dienstleistungen (Familienleistungsgesetz) zum 1. Januar 2009 eine Erhöhung des Kindergeldes beschlossen.
Mit finanziellen Fragen müssen sich auch Paare auseinandersetzen, die ungewollt kinderlos sind und sich für eine künstliche Befruchtung entscheiden. Sie werden durch die Gesetzliche Krankenversicherung dahingehend unterstützt, dass die Kosten einer künstlichen Befruchtung in Höhe von 50 % für bis zu drei Versuche übernommen werden.
Für Paare, die den Weg einer künstlichen Befruchtung gehen, habe ich großes Verständnis. Leider kann unser solidarisches Gesundheitssystem nicht alles medizinisch Mögliche finanzieren. Das bedeutet für den Fall einer erfolglosen dritten künstlichen Befruchtung, dass eine vierte nicht finanziell von den Krankenkassen unterstützt wird. Dabei sollten wir grundsätzlich bedenken, dass jede erfolglose künstliche Befruchtung für die betroffenen Frauen eine erhebliche körperliche und seelische Belastung darstellt.
Zudem bezweifele ich, dass der demographische Faktor über die Maßnahmen der künstlichen Befruchtung gelöst werden kann.
Für Ihren Grundgedanken, dass die finanzielle Leistung der Krankenkasse bei Schwangerschaftsabbrüchen lieber in entsprechende Hilfeleistung für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung transferiert werden sollte, habe ich Verständnis. Jedoch lassen sich die beiden komplexen medizinischen Eingriffe nicht vergleichen und nicht gegeneinander aufrechnen.
Wir sollten unsere politischen und sozialen Anstrengungen vielmehr weiterhin darauf ausrichten, dass Paare sich für Kinder entscheiden und dieser Wunsch nicht an finanziellen Zukunftsängsten scheitert. Diesen Weg werde ich auch weiterhin politisch unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Michaela Noll, MdB
Weitere Fragen an Michaela Noll
(...) ich sehe die Kaufprämien für Neuwagen wie meine Kollegen der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, die völlig zu Recht sagen, dass andere Industriezweige dringender Hilfe benötigen. Tourismus und Landwirtschaft etwa haben deutlich mehr gelitten in der Krise. (...)
(...) Richtig ist, dass Handlungsbedarf besteht; denn selbst die aktuellen Umfragen, auch wenn sie ganz bestimmt nicht das Bundestagwahlergebnis 2021 abbilden, zeigen, dass der Bundestag voraussichtlich nicht von alleine kleiner wird. (...)
(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Organisationen durchaus wertvolle Aufgaben wahrnehmen und über wichtige allgemeinpolitische Themen aufmerksam machen und informieren. NGOs nehmen die wichtige Aufgabe war, mitunter die Interessen kleiner Gruppen zu bündeln und so stark zu vertreten. Damit sorgen sie für eine vielfältige und offene Gesellschaft. (...)
Sehr geehrter Herr Wiske,
Dank für Ihre E-Mail vom 11. Februar 2019, mit welcher Sie mir Ihren Unmut über die nicht vorschriftsgemäße Nutzung der Blumenstraße in Langenfeld-Berghausen durch die Autofahrer mitteilen.