Frage an Michaela Noll von Heidi H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hanke,

für Ihre Anfrage vom 5. Februar 2009, in der Sie zu dem Themenkomplex "Ganztagsschule" Stellung nehmen, danke ich Ihnen vielmals.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass Schulpolitik Ländersache ist und ich als Bundestagsabgeordnete keinen Einfluss auf diesen Bereich nehmen kann. Ich würde Ihnen deshalb empfehlen, sich in dieser Sache an Ihren Landtagsabgeordneten zu wenden.

Generell kann ich als Familienpolitikerin aber sagen, dass die Politik auf die Wünsche und Belange von Familien eingehen und die Rahmenbedingungen dafür schaffen muss, dass Familie auch unter den heutigen Lebens- und Arbeitsbedingungen lebbar ist. Ein wichtiger Aspekt ist hierbei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Viele Menschen sind auf Betreuungsangebote angewiesen, um den Wunsch nach Kindern verwirklichen zu können und gleichzeitig ihren beruflichen Bestrebungen nachgehen zu können. Zudem können es sich viele Eltern finanziell auch schlicht und einfach gar nicht leisten, dass nur ein Partner arbeiten geht. Eine gute Infrastruktur aus Kinderbetreuungseinrichtungen und eben auch Ganztagsschulen unterstützt Eltern dabei, Beruf und Familie unter einen Hut bringen zu können.

Der Wissenschaftliche Beirat für Familienfragen beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vertritt in seinem Gutachten zum Thema Ganztagsschulen die Auffassung, dass Ganztagsschulen die Qualität des Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen verbessern und positive Rückwirkungen auf Familien haben kann. Der Beirat verbindet mit dieser Schulform auch die Hoffnung, dass sie Eltern darin unterstützt, eine Balance zwischen Familien- und Erwerbsarbeit zu finden. Um diese Erwartungen zu erfüllen, müssen jedoch laut Beirat eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein. Unter anderem muss ein Zuwachs an Bildung gewährleistet sein und nicht nur ein Mehr an Schule bereitgestellt werden. Zudem sollen die Rechte und Interessen der Eltern an der Erziehung ihrer Kinder durch den Aufbau von Bildungs- und Erziehungspartnerschaften zwischen Eltern und Lehrpersonal gestärkt werden. Nicht zuletzt muss ein professionell und gut ausgebildetes Personal ganztätig anwesend sein.

Aus diesen Gründen würde ich mich nicht grundsätzlich gegen Ganztagsschulen aussprechen. Ich möchte aber betonen, dass für mich als CDU-Politikerin die Wahlfreiheit von Eltern an vorderster Stelle steht. Der Entscheidung über die Inanspruchnahme von bzw. den Verzicht auf Betreuungsangebote vor oder neben der Schulpflicht liegen höchst persönliche und gesellschaftlich zu akzeptierende Lebensentwürfe der Eltern zugrunde, die keiner Rechtfertigung bedürfen. Erziehungsleistungen zu Hause sind ebenso anzuerkennen wie die Leistung von Eltern, die neben der Kindererziehung erwerbstätig sind. Im Interesse von Familien muss deshalb alles getan werden, um Müttern und Vätern eine Wahl zwischen verschiedenen Lebensmodellen zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Michaela Noll MdB