Frage an Michaela Noll von Bernd W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Noll,
1) Ihre Haltung zur CO Pipeline wäre interessant, evtl haben wir da etwas überlesen.
2) In Monheim soll eine "Hauptstadt der Kinder", propagiert durch Ihren juristischen Parteikollegen Dr. Dünchheim, errichtet werden.
Wie verträgt sich dies mit der Ansiedlung bundesweit verfolgter Umweltverschmutzer, die in dem sog. Filetstück der Rheinpromenade humantoxikologisch bedenkliche Schrottbetriebe ansiedeln wollen?
Aufgrund unserer Hinweise und oft auch parallel ermittelnde Bürgervereine und die Partei die Grünen als auch betroffene Unternehmer (Schukat) haben vehement das Verhalten der Kommune beklagt. Zum Entsetzen aller rühmt ausgerechnet Dr. Dünchheim diese beiden Betriebe in seiner Neujahrsbotschaft.
3) Wollen Sie glaubwürdig gegen den Bundesminister Steinbrück antreten gegen erklärten Bürgerwillen in Monheim und die Menschenrechtscharte der United Nations?
Ein Dossier über Doosan und die verwobene Daewoo bekommen Sie gratis beim Aussenministerium.
Wir bitten um qualifizierte Antwort nach Recherche.
mit freundlichen Grüssen
Sehr geehrter Herr Wassmann,
vielen Dank für Ihre Mail vom 27. Dezember 2008. Zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich Ihnen erst jetzt antworte, aber ein äußerst hartnäckiger Grippevirus hatte mein Büro längere Zeit in fester Hand.
Im Hinblick auf die CO-Pipeline kann ich Ihnen mitteilen, dass ich den Beschluss des Kreisvorstandes der CDU-Mettmann vom 21. August 2008 mitgetragen habe. In diesem Beschluss hat die CDU von der Bayer AG den Verzicht auf die Inbetriebnahme und die Aufgabe des CO-Pipeline-Projekts gefordert. Entscheidend hierfür waren die mit der Pipeline verbundenen technischen Risiken, die bekannten baulichen Mängel und das fehlende Sicherheits- und Katastrophenschutzkonzept. Insbesondere angesichts der berechtigten Sorgen und Ängste der betroffenen Bürgerinnen und Bürger fordert der Beschluss die Landesregierung NRW auf, gemeinsam mit der chemischen Industrie tragfähigere Alternativen zu entwickeln, um den Sicherheitsbedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen.
Die Ängste und Sorgen der Menschen kann ich sehr gut nachvollziehen. Doch unabhängig von meiner persönlichen Haltung zur CO-Pipeline, stand mir als Bundestagsabgeordnete zu keiner Zeit, d.h. weder während des Planfeststellungsverfahrens noch danach, eine tatsächliche Möglichkeit zu, auf diese Landesangelegenheit Einfluss zu nehmen.
In Ihrer Mail sprechen Sie zudem die Idee "Hauptstadt des Kindes" mit der Einsetzung eines Kinderbeauftragten in Monheim an. Wie der Presse zu entnehmen ist, hat sich dieses Vorhaben, zumindest für das laufende Jahr, erledigt. Da es sich hierbei um ein besonderes Anliegen des derzeitigen Bürgermeisters, Dr. Thomas Dünchheim, handelt, empfehle ich Ihnen, sich mit diesbezüglichen Fragen an diesen zu wenden. Vielleicht ist Ihnen bekannt, dass ich Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages bin. Als Angehörige dieses Gremiums liegen mir die Belange und das Wohl der Kinder in ganz Deutschland am Herzen.
Dass mein direkter Gegenkandidat in der kommenden Bundestagswahl Peer Steinbrück ist, dürfte mittlerweile allgemein bekannt sein. Im Übrigen ist Ihre letzte Frage für mich inhaltlich leider nicht nachvollziehbar.
Mit freundlichen Grüßen
Michaela Noll, MdB