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Frage von Stephan B. •

Frage an Michaela Noll von Stephan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau Noll,

ich las heute Ihre Antwort vom 6.10. zum Thema Wahlcomputer (Wahlmaschinen, Wahlgeräte). Sie schrieben, dass, wenn an deren Einsatz festgehalten werden soll, die Bundesregierung auch der Skepsis der Bürger begegnen soll. Da ich ein Gegner von Wahlcomputern bin - nicht nur wegen deren Manipulierbarkeit - bin ich eher der Meinung, dass die Bürger unsere Abgeordneten diese potentiell gefährliche Technikgläubigkeit ausreden sollten.

Zum Beispiel bei der Hessen-Wahl, aber auch bei den kürzlichen Kommunalwahlen in Brandenburg gab es wegen einer Aktion des Chaos Computer Clubs vermehrt Wahlbeobachter. Die Berichte lasen sich wie folgt:
- überforderte Bürger (zumeist Ältere...) bei der Eingabe
- teilweise Bürger, die nach kurzem verzweifelten Wählversuch nicht gewählt haben
- nicht bestätigte Eingaben, die daher nicht gezählt werden konnten
- teilweise überforderte Wahlhelfer beim Erklären/Problemlösen
- teilweise Unklarheiten über Sinn der Siegel, Unwissen über Aussehen der Siegel oder Existenz von Baugleichheitszertifikaten
- ...

(Über Ausfälle ist mir derzeit nichts bekannt, aber auch ein Ausfall eines Wahlgeräts wäre nicht auszuschließen.)

Dies sind nur einige Beispiele von Unregelmäßigkeiten (Liste aus dem Gedächtnis), die natürlich nie oder nur selten von den Wahlhelfern zu Protokoll gegeben werden. Es liest sich aus den ersten zwei Punkten, dass -- bei einer eh schon geringen Wahlbeteiligung -- weniger Stimmen tatsächlich abgegeben werden, als es sein könnten. Passend dazu kam heute diese (zugegebenermaßen nicht ganz unbefangene) Meldung:

"Analyse: Wahlcomputer wirken sich offenbar ungünstig auf Wahlbeteiligung aus"
http://www.heise.de/newsticker/meldung/117043

Meine Frage an Sie lautet nun: Wo liegen die Vorteile des Einsatzes von Wahlcomputern? Rechtfertigen die (je nach Wahl wenigen oder vielen) gesparten Stunden der Wahlhelfer die oben genannten Nachteile? Lohnt sich der technische und finanzielle Aufwand wirklich?

Mit freundlichem Gruß,
Stephan Beyer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Beyer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Wahlcomputer.

Sofern Wahlcomputer zum Einsatz kommen, muss natürlich sichergestellt werden, dass Sicherheitsprobleme, die zu einer Manipulierung des Wahlergebnisses führen könnten, ausgeschlossen werden. Hierfür finden sich auch detaillierte Vorschriften in der Bundeswahlgeräteverordnung. Dort wird u.a. folgendes gefordert:

* Korrekte Durchführung des Wahlprozesses
* Sichere Speicherung der abgegebenen Stimmen
* Wahrung des Wahlgeheimnisses
* Richtige Zählung der Stimmen
* Bedienbarkeit der Geräte
* Sichere und langlebige Konstruktion
* Sicherheit bei Störungen

Generell hält die Bundesregierung die Wahlcomputer für "hinrechend manipulationssicher", jedoch ist ein weiterer intensiver Einsatz dieser Geräte nicht geplant.

Nähere Einzelheiten hierzu finden Sie auch unter:

http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_139/05.html

Mit freundlichem Gruß
Michaela Noll, MdB