Frage an Michaela Noll von Peter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Noll !
Bekanntlich sollte sich jeder an seinen eigenen Maßstäben messen lassen.
Ich wende mich mit drei Fragen an Sie.
1. Welche Einstellung haben Sie, das Eintrittsalter zum Erhalt der Altersversorgung bei den Mitgliedern des Deutschen Bundestages wirkungsgleich zu ändern ?
2. Welcher Betrag ist im Bundeshaushalt 2008 für die Altersversorgung veranschlagt ?
3. Ist für eine Neuregelung ein Zeitplan vorgesehen ?
Wegen der Vorbildfunktion unserer gewählten VolksvertreterInnen wäre eine andere Reihenfolge beim Wahlvolk einsichtiger angekommen und m. E. plausibler zu begründen gewesen.
Mit freundlichem Gruß
Peter Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im Zusammenhang mit der Konsolidierung der Alterssicherungssysteme stets ihre Altersversorgung im Lichte der Renten- und Versorgungsreformen überprüft und angepasst. Zuletzt wurden im Jahr 2004 Kürzungen bei der Altersversorgung der Abgeordneten beschlossen.
Der Bundestagspräsident hat den Fraktionen empfohlen, „das Verhältnis zwischen Bezügen und Versorgung der Abgeordneten neu zu justieren“ (Tagesspiegel vom 02. April 2006). Es werden dazu in den Fraktionen (nach Presseberichten) derzeit verschiedene Reformoptionen diskutiert. In diese Überlegungen werden vermutlich – wie bisher – auch die Entwicklungen bei den anderen Alterssicherungssystemen einbezogen. Wann die Reform kommt und wie sie aussehen wird, ist nach meinem Kenntnisstand derzeit nicht absehbar.
Mit freundlichem Gruß
Michaela Noll
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