Frage an Michaela Noll von Matthias N. bezüglich Jugend
Moin Moin Frau Noll,
wie erklären Sie sich und uns Wählern, das das Mandat der UNO von den meisten Parteien in Bezug auf den Militäreinsatz in Afghanistan als bindend angesehen wird. Die volle Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (General Comments Nr. 6) jedoch auch in Deutschland noch nicht vollzogen ist.
Bitte nehmen Sie zu Ihrer persönlichen Verantwortung als MdB und Ausschußmitglied dieses Landes zur mangelnden Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention Stellung.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Niemann,
gerne nehme ich Stellung zu Ihrer Anfrage. Die äußerst schwierige Lage in Afghanistan ist bereits jetzt eine der wesentlichen Fragen der deutschen Außenpolitik. Sie wird zu Recht auch weiterhin oben auf der politischen Agenda stehen. Ich hoffe sehr, dass es uns in der neuen Legislaturperiode gelingen wird, eine Lösung für die vielschichtige Problematik zu finden, die sich uns in Afghanistan zeigt.
Im Hinblick auf die UN-Kinderrechtskonvention erlaube ich mir als Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages den Hinweis auf die Pressemitteilung der Kinderkommission vom 20.09.2009 anlässlich des Weltkindertages. Dort verweist die Kinderkommission darauf, dass in Deutschland viel zum Schutz von Kindern getan, aber noch nicht alles erreicht worden sei, etwa die formale Rücknahme der Vorbehalte gegen die Kinderrechtskonvention http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse/a13/kiko/Pressemitteilungen/index.html .
Mit freundlichen Grüßen
Michaela Noll MdB
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