Frage an Michaela Hüttner von Oktay S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr O. S.,

ich kann verstehen das es unendlich viele Fragen gibt, die nicht nur
Sie, sondern auch viele Bürger*innen direkt oder indirekt beschäftigen.
Gerne werde ich Ihnen auf all Ihre Fragen eine mut-ige Antwort geben.

Wie stehen Sie zu

-der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit in Deutschland, die auch in der Judikativen und Exekutiven offensichtlich gang und gebe ist?

-dem unangemessenen Gewalteinsatz gegen Zivilisten seitens der Polizei?

Die zunehmende Fremdenfeindlichkeit und somit auch die rassistischen Züge in Teilen unserer Gesellschaft sind in der Tat sehr bedenklich. mut - hat eine klare Haltung gegen diese Entwicklung der Diffamierung und Ausgrenzung sowie gegen die Gewalttaten die damit einhergehen. Leider ist in den letzten Monaten die  Politik nur wenige Hilfe gwesen bzw wirkt sogar als Art Brandbeschleuniger. Wir haben im Bereich rechtsextremistischer Straftaten  einen Anstieg zu verzeichnen. Darauf muss  die Politik reagieren. Das auch Gewalt von Seiten der Staatsmacht immer öfter zu beobachten ist, hat auch in unseren Wahlprogramm einige Punkte eingenommen.

mut- steht für:
- das Ende der Rechts- Sicherheitspolitik, die auf dem rechten Auge blind ist: Rechtsextremistische und neonazistische Organisationen und Strukturen sind konsequent strafrechtlich zu verfolgen. - die Rücknahme des BayPAG aus 2017 und 2018. - die Trennung der Ausbildung von Staatsanwält*innen und Richter*innen. - eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen. - Schaffung einer unabhängigen Behörde für Fälle  von Polizeiübergriffen und Korruption. - Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz. ( Bessere parlamentarische Kontrolle)

Wie stehen Sie zu

-einer in Ihrem Wahlkreis, von einem bekennenden Rechten betrieben Schießanlage (Oschenberg), auf der neben Jägern und Sportschützen auch gerade Rechts gesinnte den Umgang mit der Waffe Trainieren!?

-einem Bürgermeister in ihrem Wahlkreis, der aus Privatem Gräuel den unbedingt notwendigen Ausbau einer Unbefestigten Gemeinde Straße verhindert?

Zu Ihren beiden benannten Personen, dem Bürgermeister und den Betreiber der Schießanlage kann ich nicht viel sagen, denn weder sind mir diesen Personen bekannt noch weiß ich etwas über ihre Gesinnung oder Motivation. Sollten Sie Sicherheitsrelevante Hinweise haben, bitte ich Sie die Polizei einzuschalten.

Wie stehen Sie zu

-dem von der Regierung inszenierten "Integrations-Theater"? Bei dem von Migranten gefordert wird, ihre Identität und Kulturgut aufzugeben. Auf "Hum ta ta" mit Bratwurst und Sauerkraut der Leitkultur mit Kreutz in allen Stuben einzustimmen. Den "Deutschen" Liberalität zu zu sprechen, obwohl offensichtlich Fremdenhass in der Deutschen Bevölkerung immer noch tief verankert ist?! - ein Teil der Integration ist es schon mal den Namen richtig aus zu sprechen!

Integration bedeutet das Anerkennen der deutschen Werte, und nicht das Aufgeben der eigenen Kultur. Damit ist Hauptsächlich die Anerkennung des Grundgesetzes Artikel 1-20 gemeint. Dennoch kann ich Ihren Ärger, gerade in Bayern, verstehen. Wer hier lebt, muss nicht automatisch zum biertrinkenden Schweinhaxen Esser werden. Und das wird auch so bleiben. Kreuze in den Amtsstuben sind auf den Populismus unseres bayrischen Innenministers zurückzuführen und diese gehören abgenommen. Ich kann ihre Verärgerung lesen, aber Sie dürfen auch die Augen nicht verschließen, vor den tausenden Menschen die gegen Rassismus und gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gehen. mut- stößt immer wieder solche Demonstrationen und Kundgebung an und beteiligt sich. Zuletzt in Holebrunn, gegen Rassismus und demnächst in Marktredwitz, Regensburg und München, für ein buntes Deutschland. Sie dürfen sich gerne diesen Aktionen anschließen, wir freuen uns über jeden der aktiv die Politik mitgestaltet und unterstützt.

Wie stehen Sie zu

-den Müllabfuhr Vereinbarungen der Veolia Bayreuth mit den Gemeinden? Die alte menschen dazu zwingen, mit 70 Jahren und mehr, ihre schweren Tonnen über mehrere 100m an einen abhol Ort zu schleppen!

Die Frage nach der Veolia Bayreuth ist nicht so einfach zu klären, es gibt hier keine Informationspflicht was die Vereinbarungen mit den Gemeinden betrifft. Ich hab versucht etwas konkretes in Erfahrung zu bringen, in so kurzer Zeit aber leider ohne Erfolg. Wir von mut sind für den sozialen Umgang miteinander und für ein gutes Zusammenleben, somit stellen wir uns  auch gegen das Erschweren der alltäglichen Dinge aus zb wirtschaftlicher Sicht. wenn sie bereit sind mehrere Menschen für ein Bündnis zu finden, könnten sie gemeinsam mit der Veolia Bayreuth Kontakt aufnehmen. Nach der Landtagswahl haben wir von mut gerne ein offenes Ohr, um Sie dabei zu unterstützen.

Wie stehen Sie zu

der Stromtrasse, die unser schönes Fichtelgebirge zerstören soll?

mut ist gegen die HGÜ Trasse, wir haben unseren Unmut darüber auch auf verschiedenen Kundgebungen und Demonstrationen nach außen getragen. Dabei sind wir primär für das Energiesparen und den Ausbau von regionalen Energiequellen wie Wind, Wasser und Sonne.

Ich hoffe ich konnten Ihnen einen Einblick in unsere Werte in Bezug auf
Ihre Themen geben.

Herzlichen Gruß

Michaela Hüttner