Frage an Michael Wegner von Renate M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Moll,

bereits vor einigen Tagen bin ich von Frau Kruck in ähnlichem Zusammenhang bei "kandidatenwatch.de" befragt worden.

Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass nach einer gewissen Zeit arbeitsfähige Transferleistungsempfänger dem Staat- und das sind wir alle! - ein Stück ihrer Leistungsfähigkeit zur Verfügung stellen müssen. Gleichwohl wende ich mich aber gegen einen Vorwurf, alle diese Leistungsempfänger "lungerten" irgendwie herum. Zusammen mit meinem für Soziales zuständigen Stadtratskollegen Frank Balzer haben wir vor Einführung der so genannten "Hartz-Gesetze" die in Frage kommenden Sozialhilfeempfänger zur gemeinnützigen Arbeiten in Schulen, Kindertagesstätten und öffentlichen Grünanlagen herangezogen. Dies war nicht immer ganz einfach, der Erfolg unserer "Geben und Nehmen" - Philosophie hat uns aber recht gegeben. Manche Grünanlage, verschiedene Klassenräume und manche Toiletteneinrichtungen war anschließend sauberer. Viele dieser dort tätigen Menschen gewöhnten sich wieder an Regelmäßigkeit, pünktliches Aufstehen und bekamen Respekt und Lob für Ihre Leistung entgegengebracht. Wichtig in diesem Zusammenhang war und ist, dass mit dem Einsatz dieser Personengruppen nicht bestehende Arbeitsplätze im öffentlichen wie im privaten Bereich gefährdet werden. Gerade mit der Einführung der Hartz IV- Gesetze vor gut eineinhalb Jahren kam es zu einigen Problemen. Ich will nicht leugnen, dass auch meine Verwaltung hier kritisiert wurde. Dort, wo Fehler im genannten Sinn gemacht wurden, haben wir dies abgestellt.

Zusammen mit den Berliner Kammern, der Job-Agentur und dem hiesigen Personalrat versuchen wir seitdem, einvernehmliche und dem Bürger dienende Einsatzmöglichkeiten zu schaffen. Dies gelingt, so glaube ich, ganz gut und hilft dem Reinickendorfer Stadtbild durchaus.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Wegner