Frage an Michael Wegner von Angela P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Petersson,

haben Sie freundlichen Dank für Ihre Frage. Ich darf einleitend von einer Erfahrung berichten. Im Jahr 1996 habe ich einen relativ umfänglichen Bauantrag im brandenburgischen Eberswalde innerhalb von 6 Wochen positiv beschieden bekommen. Dies war dann 1999 mit meiner Wahl zum Reinickendorfer Baustadtrat für mich Herausforderung genug, es den Brandenburgern möglichst gleich zu tun. Die Ausreichung einer Baugenehmigung ist bekanntermaßen nicht allein nur durch die Entscheidungen der bezirklichen Baubehörde bestimmt. Es gilt eine Vielzahl anderer Verwaltungseinheiten zu beteiligen und deren Stellungnahmen einzuarbeiten. Auch innerhalb des Rathauses müssen einige Stellen mit machen.

Wir haben in Reinickendorf im Jahr 2000 begonnen, mittels so genannter "Steinkonferenzen" problematische bzw. kontroverse Positionen in gemeinsamen Entscheidungsfindungen abzuarbeiten. Weiter ist, nachdem wir in einem Modellversuch die Tauglichkeit überprüft haben, im Jahr 2004 bislang erst- und einmalig in Berlin ein so genanntes Bauberatungszentrum geschaffen worden. Darin werden die Bereiche Stadtplanung, Bauaufsicht, Landschafts-/Grünplanung und Vermessung in ein und demselben Büro besprochen, bearbeitet, beschieden. Der Bauwilllige erhält also Beratung "aus einer Hand"; die Entscheider sitzen zusammen; niemand kann mehr auf den "gerade nicht anwesenden Kollegen" verweisen. Im Ergebnis gilt die Reinickendorfer Bauverwaltung als in Berlin führend, was Bearbeitungsschnelligkeit und Bürgernähe angeht. Parallel dazu haben wir die so genannte Bauleitplanung im Bezirk aktualisiert und bislang "rechtsfreie" Stadteile mit einheitlichen Normen und Bestimmungen unterlegt. Nach dem Innenstadtbezirk Mitte wurden im Reinickendorf mit 61 Bebauungsplänen die meisten Bauleitplanungen in den letzen zwei Jahren für Berlin rechtlich festgesetzt. Planungssicherheit und Verlässlichkeit behörderlicher Entscheidungen wurden somit für den Bürger erhöht. Momentan rüsten wir unsere Abteilung "elektronisch" auf.

Ich glaube, somit alle Voraussetzungen für ein in den nächsten Jahren von mir favorisiertes Projekt "Baugenehmigung am Schalter /Elektronisches Baugenehmigungsverfahren" zumindest in Reinickendorf geschaffen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Wegner